"Sehr schwerer, wirklich schwerer Fehler": Barroso bereut Sanktionen gegen Österreich

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat die Sanktionen der EU-Staaten gegen Österreich im Jahr 2000 als "wirklich schweren Fehler" bezeichnet. "Ich war damals dagegen, gerade wegen der möglichen negativen Auswirkungen in der Bevölkerung. Ich habe auch meine Regierung deshalb kritisiert. Aber manche Regierungen haben sie gepusht. Ich denke, die Sanktionen waren in dieser Hinsicht ein sehr schwerer, ein wirklich schwerer Fehler."

Das sagte Barroso in einem Interview mit Kleiner Zeitung, Oberösterreichischen Nachrichten, Salzburger Nachrichten, Tiroler Tageszeitung und Vorarlberger Nachrichten am Rande des Europaforums in Lech.

Auf die Frage, warum die Österreicher seiner Meinung nach so EU-kritisch seien, meinte der portugiesische Politiker, er habe "eigentlich keine Erklärung" dafür. "Denn die Österreicher profitieren sehr stark von der EU. Ich denke, die Mitgliedschaft ist ein Gewinn für alle Länder, für Österreich aber besonders. Österreich hat neue Märkte erschlossen, die Exporte in die neuen Mitgliedsländer haben von 2003 bis 2006 um 40 Prozent zugenommen, dadurch wurden viele Arbeitsplätze geschaffen."

Kosovo-Streit lässt Barroso nicht gelten
Die Kritik, dass die EU nicht fähig sei, etwa beim Thema Kosovo mit einer Stimme zu sprechen, ließ Barroso nicht gelten. "Wer war denn nicht imstande, das zu tun - die EU oder der Sicherheitsrat? Letzterer konnte es nicht. Es wurde dort blockiert. Also war es nicht die EU." Die EU habe vielmehr demonstriert, betonte Barroso, dass sie bereit und in der Lage sei, den Stabilisierungsprozess im westlichen Balkan zu steuern und die Lösung der Statusfrage zu erleichtern.

Die Anerkennung der Unabhängigkeit sei nationale Sache der EU-Staaten, betonte der EU-Kommissionspräsident. "Die EU verfügt hier über keinerlei Kompetenz. Entsprechend haben einige Länder den Kosovo anerkannt, andere nicht. Wir haben das zu respektieren: Wir sind 27 unabhängige Länder. Die EU kann nicht agieren wie die USA oder Russland. Auf der anderen Seite, können die USA oder Russland das etwa allein entscheiden? Nein, das können sie nicht."
(APA/red)