Nach einem Jahr Pause geht's wieder rund:
NÖ-Wahl der Auftakt zur neuen Wahlrunde

Nach einem Jahr Pause setzt die niederösterreichische Landtagswahl heute den Auftakt für eine neue Wahlrunde mit den "Superwahljahren" 2009 und 2010. 2008 findet programmgemäß nur noch die Tiroler Landtagswahl (voraussichtlich) im Herbst statt - wenn nicht die Nationalratswahl vorgezogen wird. Aber in den kommenden beiden Jahren stehen alle drei Bundeswahlen, sieben Landtags- und sechs Gemeinderatswahlen am Programm.

Programmgemäß findet die erste bundesweite Wahl unter Rot-Schwarz - wenn die Bundeskoalition nicht früher zerbricht - erst im nächsten Jahr statt: Im Juni 2009 muss das EU-Parlament neu gewählt werden. 2010 geht es dann um die Spitzen der Republik: Im Frühjahr muss der Bundespräsident, spätestens bis zum Oktober der Nationalrat neu gewählt werden.

Das ist aber noch lange nicht alles: 2009 stehen überdies vier Landtagswahlen (Kärnten, Salzburg, Vorarlberg und Oberösterreich) und drei Gemeinderatswahlen (Kärnten, Salzburg und Oberösterreich) am Wahlkalender. Die in dieser Landes-Wahlrunde noch ausständigen drei Bundesländer Burgenland, Steiermark und Wien küren spätestens 2010 ihre Landtage. In Niederösterreich, Tirol und der Steiermark werden 2010 auch die Gemeinderäte neu gewählt.

Die Legislatur- bzw. Amtsperioden sind unterschiedlich lang: Der Nationalrat muss - seit der rot-schwarzen Wahlrechtsreform aus dem Vorjahr - ab 2010 alle fünf Jahre gewählt werden. Bundespräsidenten bleiben sechs Jahre im Amt. Auf Landes- und Gemeindeebene am seltensten gewählt wird in Oberösterreich, wo Landtagsabgeordnete und Gemeinderäte sechs Jahre im Amt bleiben. Auf Gemeindeebene haben auch Kärnten und Tirol eine sechsjährige Legislaturperiode. Alle anderen Landtage und Gemeinderäte werden - wie das EU-Parlament auch - regulär alle fünf Jahre neu gewählt.

Der Wahlkalender bis 2010 (mit jeweils dem bisher letzten Wahltermin in Klammern) - vorbehaltlich allfälliger vorgezogener Neuwahlen:

2008:
- Landtag Niederösterreich: 9. März
- Landtag Tirol: spätestens Anfang Oktober, möglicherweise Juni

2009:
- Landtag Kärnten (7. März 2004)
- Landtag Salzburg (7. März 2004)
- Gemeinderat Kärnten (9. März 2003)
- Gemeinderat Salzburg (7. März 2004)
- EU-Parlament (13. Juni 2004)
- Landtag Vorarlberg (19. September 2004)
- Landtag Oberösterreich (28. September 2003)
- Gemeinderat Oberösterreich (28. September 2003)

2010:
- Gemeinderat Niederösterreich (6. März 2005)
- Gemeinderat Tirol (7. März 2004)
- Gemeinderat Steiermark (13. März 2005)
- Bundespräsident (25. April 2004)
- Gemeinderat Vorarlberg (10. April 2005)
- Landtag Steiermark (2. Oktober 2005)
- Landtag Burgenland (9. Oktober 2005)
- Gemeinderat/Landtag Wien (23. Oktober 2005)
- Nationalrat (1.Oktober 2006)

(apa/red)