"Pröll regiert am Bürger vorbei": Scharfe Kritik von BZÖ-Schimanek an ÖVP-Politik

Forderungen nach Senkung der kommunalen Abgaben und Öffnung der Landestankstellen nach dem Vorbild Kärntens sowie Bildung und Kultur waren Themen einer Pressekonferenz des BZÖ-Spitzenkandidaten für die NÖ Wahl, Hans Jörg Schimanek, in St. Pölten. Für Inhalte sei bei der TV-Diskussion der Spitzenkandidaten wenig Platz gewesen, meinte er kritisch.

Die "in Österreich einmalige Seuchensteuer muss weg", erneuerte Schimanek seine Forderung, auch wenn sich die Abgabe nur mit zwölf Euro im Jahr zu Buche schlage. Angesichts gewaltig gestiegener Lebenskosten wäre es dringend notwendig, den Bürgern mehr finanziellen Spielraum zu lassen. Beim Durchschnittseinkommen lägen die Niederösterreicher laut Arbeiterkammerstudie im Bundesvergleich nur auf dem fünften Platz. Deshalb müssten die Gebühren u.a. für Abwasser von derzeit 100 auf 20 Prozent mehr als das Erfordernis, aber auch die Kosten im Bestattungswesen auf ein vertretbares Maß heruntergeschraubt werden. Zum Thema Strompreise und EVN merkte er an, dass ein durchschnittlicher Haushalt in NÖ 690 Euro pro Jahr bezahle, in Wien hingegen 631 Euro.

Trotz einer Zahl von 55.000 Musikschülern und 3.000 -Pädagogen gebe es in NÖ kein Musikschulgesetz, kritisierte Schimanek die Organisation über einen Verein als Missstand. Vehement lehnte er einmal mehr das "Nitsch-Museum" im Weinviertel ab - für einen Künstler, "der die Insignien der katholischen Glaubensgemeinschaft missbrauche", erinnerte Schimanek an das Orgien-Mysterien-Theater von Hermann Nitsch. Ein Dorn im Auge ist Schimanek ein weiteres Kunstprojekt, der Kubus in Waidhofen an der Ybbs.

In Eggenburg sei die Eröffnung der "Nostalgiewelt" vorgestern, Samstag, zu einer "ÖVP-Wahlkampfveranstaltung" umfunktioniert worden, so Schimanek. Dass LH Erwin Pröll (V) "am Bürger vorbei regiere", zeige sich auch an der Diskussion über die Umfahrung Wilhelmsburg, wo nun die teuerste Variante gewählt worden sei.

(apa/red)