Rufe nach Neuwahlen verstummen nicht: Lopatka sieht "schwarz" für Große Koalition

In der ÖVP mehren sich die Stimmen für rasche Neuwahlen. Erstmals nennt mit Staatssekretär Lopatka ein Mitglied der Bundesregierung einen konkreten Termin: "Sollte nicht demnächst ein Ausweg gefunden werden, könnte noch vor dem Sommer, beispielsweise am 8. Juni, gewählt werden." Lopatka, der als Sportstaatssekretär für die EURO zuständig ist, sieht hier keine Kollisionsgefahr.

Das eine sei Fußball, das andere Politik. Lopatka gibt der Regierung - besser gesagt: der SPÖ - noch bis April Zeit, wieder zur Zusammenarbeit in der Regierung zu finden, erklärte er gegenüber der Tageszeitung Kurier. Bis dahin gebe es exklusive Karwoche noch drei Regierungssitzungen, die man als Chance nutzen könne: "Als Volkspartei müssen wir uns überlegen, wie lange wir den Österreichern diesen Zustand noch zumuten wollen? In der derzeitigen Form können wir sicher nicht bis 2010 durchhalten. Dieser Zustand ist überhaupt nicht mehr länger verantwortbar."

Molterer widerspricht Lopatka
Vizekanzler und ÖVP-Obmann Wilhelm Molterer widerspricht der Auffassung von Sport-Staatssekretär Reinhold Lopatka, wonach am 8. Juni gewählt werden könnte. "Neuwahlen sind für die ÖVP kein Thema", sagte Molterers Sprecher Nikola Donig gegenüber der APA. "Der 8. Juni ist ein Sonntag wie jeder andere auch." Die ÖVP "steht zur Regierung und zum Regierungsprogramm".

Schwarz-Grüne Überlegungen
Der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek hat sich im Fall von Neuwahlen für eine schwarz-grüne Koalition ausgesprochen. In den "Salzburger Nachrichten" sagt der EU-Koordinator für den Balkan-Stabilitätspaket, er "halte nichts davon, das schwarz-blau-orange Abenteuer zu wiederholen". Was den Zustand der Großen Koalition betrifft, meinte er, der Untersuchungsausschuss sei nur ein Ablenkungsmanöver. Die Regierung habe die Regierung die großen gemeinsamen Themen nicht gefunden, primär sei sie am Bildungsthema gescheitert.

Generell hält Busek Neuwahlen allerdings für nicht sehr realistisch: "Gegenwärtig können beide Regierungsparteien nur verlieren." Auch für die dann wahrscheinlich noch geringere Wahlbeteiligung macht Busek SPÖ und ÖVP verantwortlich: "Es findet ein Wählervertreibungsprogramm statt, das nur der Strache-FPÖ nützt".

(apa/red)