Rechnungshof-Schelte für Rauch-Kallat:
Frauenförderung ohne Erfolgsmessungen

Der Rechnungshof kritisiert die Frauenförderung in den Jahren 2004 bis 2006 unter der ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat. Die für die Frauenförderung definierten Wirkungsziele waren sehr allgemein formuliert und daher zum Nachweis der Zielerreichung wenig geeignet. Kriterien zur Evaluierung des Erfolges der Frauenförderung habe das Frauenministerium nicht erarbeitet.

Ein über Teilansätze hinausgehendes mittelfristiges Förderungskonzept sei nicht vorgelegen, stellt der Rechnungshof fest. Das Gesundheits- und Frauenministerium Rauch-Kallats nahm keine Überprüfung vor, ob oder in welcher Weise seine Förderungsleistungen zur Zielerreichung beitragen konnten und erarbeitete keine Evaluierungskriterien, um den Erfolg der Frauenförderung nachweisbar zu machen. Nur ansatzweise seien strategische Vorgaben definiert und interne Schwerpunkte festgelegt worden. Ein über diese Teilansätze hinausgehendes Förderungskonzept sei jedoch nicht vorgelegen, kritisieren die Prüfer.

Gefördert habe das Ministerium vorrangig Vereine, die Beratungs-und Betreuungsleistungen für Frauen in Not- und Krisensituationen anboten, und legte dazu interne Schwerpunkte fest. Die Förderungsschwerpunkte seien jedoch nicht ausreichend genau definiert bzw. abgegrenzt gewesen, meint der Rechnungshof.

Durch Steuerungsmaßnahmen habe das Ministerium versucht, eine möglichst flächendeckende Versorgung von Beratungs- und Betreuungsleistungen zu erreichen. Dennoch hätten im Bundesländervergleich deutliche Unterschiede bei der Höhe der vergebenen Fördermittel in Relation zur Einwohnerinnenanzahl bestanden.

Die Höhe der Fördermittel blieb im Zeitraum von 2004 bis 2006 weitgehend konstant und betrug im Jahr 2006 rund 3,45 Millionen Euro.
(apa/red)