In Ministerrat bleibt Stimmung am Boden: Trotz Koalition kein vereintes Pressefoyer

Die Stimmung in der Koalition ist offenbar unverändert schlecht. Auch nach dem heutigen Ministerrat soll es kein gemeinsames Pressefoyer von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer geben. Das wurde von Verkehrsminister und Regierungskoordinator Werner Faymann vor der Regierungssitzung verkündet, in der ÖVP reagierte man verärgert.

Molterer sei jederzeit zu einem gemeinsamen Pressefoyer bereit, man stünde ja schließlich in einer gemeinsamen Regierung und mache gemeinsame Beschlüsse, hieß es aus der ÖVP. Auch Faymann verwies auf erzielte Fortschritte und appellierte, nicht das Trennende vor das Gemeinsame zu stellen. Er selbst sei ein Anhänger von konstruktiver Arbeit.

Platter verärgert
Sichtlich verärgert zeigte sich Innenminister Günther Platter von der ÖVP. Er bezeichnete den mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, FPÖ und BZÖ eingesetzten U-Ausschuss als Belastung. Wenn die SPÖ Neuwahlen wolle, solle sie das sagen. Die Regierung werde jedenfalls für das Arbeiten bezahlt. Platter kritisierte namentlich Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der gemeint hatte, die Existenzberechtigung der Regierung stehe im Herbst auf der Probe. Gusenbauer würde Ultimaten stellen, das mache man aber nicht, so Platter.

Wissenschaftsminister Johannes Hahn zeigte sich besser gelaunt als bei der Regierungssitzung vor einer Woche. Heute gehe ihm "nichts auf den Keks", signalisierte der Minister einen Stimmungsaufschwung. Es habe zuletzt eine kleine temperaturmäßige Abwärtsbewegung gegeben, nun stehe aber der Frühling ins Haus, gab er sich optimistisch. Dazu, dass es kein gemeinsames Pressefoyer geben soll, sagte Hahn, das solle ihm auch recht sein. Man müsse ja nicht ständig aneinander picken. Gefragt nach Neuwahlen sagte der Minister, Astrologie sei nicht sein Thema. Sollten sie kommen, so nehme er das sportlich.

(apa/red)