Nach enttäuschendem Wahl-Ergebnis in
Bayern: CSU versprüht Zweckoptimismus

Auch wenn die traditionell eindeutig stärkste Partei in Bayern bei den Kommunalwahlen im Freistaat vielerorts enttäuschte, zeigte die CSU dennoch Zweckoptimismus. Wie alle anderen Parteien aus, werteten die Christlichsozialen die Ergebnisse als Rückenwind für die Landtagswahl am 28. September. CSU-Chef Erwin Huber sagte im Bayerischen Rundfunk, auf ganz Bayern bezogen habe die Partei ein "starkes Fundament, das uns eine gute Ausgangsposition für die Landtagswahl im Herbst gibt". Als wichtigstes Ziel nannte er die Mobilisierung der eigenen Wähler. Auch Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) rief seine Partei zu einem engagierten Landtagswahlkampf auf.

SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget wertete die Kommunalwahlen dagegen als Dämpfer für das neue CSU-Führungsduo Huber und Beckstein. Grünen-Landtagsfraktionschef Sepp Dürr nannte das Abschneiden seiner Partei ein "Superergebnis".

In Berlin wurden die Wahlergebnisse von Union und SPD ebenfalls unterschiedlich bewertet. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sprach von einer "guten Grundlage" für die Landtagswahl. "Die CSU ist und bleibt die dominierende Kraft in Bayern." Dagegen verwies SPD-Generalsekretär Hubertus Heil auf die SPD-Wahlerfolge in Großstädten wie München und Nürnberg. Für Huber und Beckstein habe die Kommunalwahl "desaströs" geendet.

SPD muss um Augsburg bangen
Die CSU erlitt bei den Wahlen n mehreren großen Städten Niederlagen. In München und Nürnberg wurden die SPD-Oberbürgermeister Christian Ude und Ulrich Maly mit klarem Vorsprung wiedergewählt. In weiteren Städten zwangen SPD-Kandidaten die CSU- Amtsinhaber in Stichwahlen. In der drittgrößten Stadt Augsburg muss die SPD dagegen überraschend um den OB-Sessel bangen. Die CSU gewann bei den Landratswahlen zwei Posten hinzu. Das landesweite Endergebnis wird für Mittwoch erwartet. Am 16. März gibt es Stichwahlen um sieben Oberbürgermeister-Ämter und 15 Landratsposten.

Beckstein nannte die CSU-Verluste in München und Nürnberg "überraschend hoch und schmerzlich". Die CSU habe aber gewusst, dass sie es dort gegen die populären SPD-Amtsinhaber schwer haben werde, sagte er im RBB-Inforadio. Landtagspräsident Alois Glück (CSU) sagte vor einer CSU-Vorstandssitzung, er sehe keinen großen Anlass zur Besorgnis. "Insgesamt sehe ich eine sehr zufriedenstellende Basis."

Maget sagte vor Journalisten, er sei "sehr zuversichtlich", was das weitere Jahr und die Landtagswahl angehe. "Die SPD kann in jedem Winkel Bayerns gewinnen, wenn man es richtig anstellt." Politische Wechsel begännen immer zuerst in den Städten und dehnten sich dann in ländliche Regionen aus, betonte er. Allerdings räumte Maget ein, die SPD habe in einigen Regionen nicht so abgeschnitten, wie er sich das erhofft habe. Im Hinblick etwa auf das Wahlergebnis in Augsburg, wo SPD-Oberbürgermeister Paul Wengert in die Stichwahl muss, sagte er zudem: "Wir sind nicht mit jedem Ergebnis in jeder Stadt in Bayern hochzufrieden." Nun werde sich die SPD darauf konzentrieren, möglichst viele der in zwei Wochen anstehenden Stichwahlen zu gewinnen, insbesondere in Augsburg.

Grüne eine "moderne Bayernpartei"
Dürr betonte, die Grünen hätten "überall zugelegt, auch auf dem Land". "Wir sind nicht nur eine Großstadtpartei, wir sind eine moderne Bayernpartei." Die CSU sei dagegen "auf der schiefen Bahn". Die Regierungspartei habe vielerorts keine attraktiven Kandidaten aufgestellt. "Die Wähler und Wählerinnen haben erstmal geschaut, wen präsentiert die CSU uns eigentlich, und es waren viele Nieten dabei", sagte Dürr. (apa/red)