Sonntag, 9. März 2008

Gerangel um Vorsitz beim U-Ausschuss:
Grüne & FPÖ beanspruchen 'Thron' für sich

  • Van der Bellen nennt Pilz als Wunschkandidaten
  • FPÖ stellt sich quer: 3 Gegenkandidaten zur Auswahl

Nach der FPÖ beanspruchen jetzt auch die Grünen den Vorsitz im Untersuchungsausschuss zur Causa Innenministerium. Grünen-Chef Alexander van der Bellen wird Peter Pilz vorschlagen. Denn man brauche "einen starken U-Ausschuss und einen starken Vorsitzenden", sagte er in einer Pressekonferenz.

Pilz - der schon beim Lucona- und Noricum-U-Ausschuss vor 20 Jahren dabei und Vorsitzender des Eurofighter-U-Ausschusses im Vorjahr war - wäre der "erfahrenste Vorsitzende, den das Parlament aufzubieten hat", ist Van der Bellen überzeugt. Er ist jetzt gespannt, ob die SPÖ für Pilz stimmen oder ob sie "allfälligen Wünschen der ÖVP, Peter Pilz nicht zu wählen, entgegenkommen" wird.

FPÖ-Auswahl
Die Wahl des Grünen Peter Pilz zum Vorsitzenden im Polizei-U-Ausschuss scheint nach derzeitigem Stand eher unwahrscheinlich. Die FPÖ lehnt nämlich den Sicherheitssprecher der Grünen ab. Die Freiheitlichen selbst haben schon drei ihrer Abgeordneten - Peter Fichtenbauer, Martin Graf und Robert Aspöck - als mögliche Kandidaten ins Spiel gebracht. Für Parteichef Heinz-Christian Strache ist die Vorsitzfrage aber noch völlig offen, Pilz ist allerdings "nicht vorstellbar".

Strache schießt quer
Nach Ansicht Straches sollte der Vorsitzende ein Jurist sein, aber nicht unbedingt ein Blauer. Es gebe auch in den anderen Parteien "exzellente Leute, nur beim BZÖ sehe ich keinen", so Strache bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.

(apa/red)

9.3.2008 15:41