Leitl will "Neustart anstatt Neuwahlen": WK-Präsident will neue Chance für Koalition

Wirtschaftskammer-Präsident Leitl hat einen "Neustart" der Regierung gefordert und Diskussionen über Neuwahlen eine Absage erteilt. "Arbeiten ist jetzt angesagt und nicht streiten", sagte Leitl in der Fernseh-"Pressestunde". Beim Thema Steuerreform plädierte er dafür, sich zuerst über den Inhalt zu verständigen und dann erst über den Termin.

Leitl schlug der Regierung drei Punkte vor, um den Karren wieder flott zu bekommen: Erstens sollte der Begriff Neuwahl aus dem Vokabular gestrichen werden. Zweitens sollte man ein Arbeitsprogramm für das Jahr 2008 machen. Dabei sollte man am Arbeitsmarkt auch jenen Chancen geben, die schlechte Qualifikationen haben. Die Gesundheitsreform sollte in ihren Eckpunkten bis zum Sommer stehen und die Steuerreform bis zum Ende des Jahres. Und drittens sollte die Koordination gestärkt werden. Die Koordinationsminister Werner Faymann und Josef Pröll sollten stärker in die tägliche Arbeit eingebunden werden und dafür sorgen, das Probleme intern gelöst und nicht darüber öffentlich gestritten wird. Dass der Bundeskanzler und der Vizekanzler dadurch abgewertet würden, glaubt Leitl nicht, sie hätten weiter das letzte Wort.

Nach Ansicht des Wirtschaftskammer-Präsidenten lebt die Chance für die Koalition nach wie vor, man sollte sich auch nützen. Dabei dürfe man nicht sagen "Schwamm drüber", sondern man müsse konkret sagen, was man in der Zusammenarbeit ändern könne. Dafür sei es notwendig, dass sich "die Vernünftigen" in allen Lagern zusammenfinden. Leitl hofft, dass so wie der Sturm "Emma" auch jener in der Koalition wieder abzieht.

Von einem Auswechseln der handelnden Personen hält Leitl nichts. Man brauche nicht primär eine Personaldiskussion, sondern Sachdiskussionen.

(apa/red)