Castro tritt zurück: "Maximo Lider" legt
Amt als Präsident & Armeechef Kubas nieder

Nach fast einem halben Jahrhundert an der Spitze Kubas hat Staatschef Fidel Castro seinen Rücktritt angekündigt. Er werde nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stehen, erklärte der schwer kranke 81-Jährige in einem in der Parteizeitung "Granma" veröffentlichten Brief. Castro hat sich seit einer schweren Darmoperation im Juli 2006 nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt und die Amtsgeschäfte damals kommissarisch seinem fünf Jahre jüngeren Bruder Raúl übertragen, nachdem er seit 1959 in verschiedenen Rollen Machthaber gewesen war.

Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments werde er sich nicht zur Wiederwahl stellen, heißt es in Castros Schreiben.

Kein Abschied
Er sei gedrängt worden, auch nach seiner Operation im Amt zu bleiben, heißt es in Castros Schreiben. Er könne es aber nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, einen Posten zu übernehmen, "der mehr Mobilität und Einsatz erfordert, als ich körperlich bieten kann". Gleichzeitig trat Castro dem Eindruck entgegen, er trete von der politischen Bühne ab: "Das ist nicht mein Abschied. Mein einziger Wunsch ist es, als Soldat in der Schlacht der Ideen zu kämpfen." Unter der Rubrik "Gedanken von Kamerad Fidel" (Reflexiones) (werde er weiterhin Stellung zur politischen Entwicklung in Lateinamerika und der Welt nehmen. "Es wird einfach eine weitere Waffe sein, auf die Ihr Euch verlassen könnt."

"Alter Freund" Chinas
Während die chinesische Regierung Castros Rücktritt bedauerte und ihn als "revolutionären Führer" und "alten Freund" Chinas würdigte, wertete US-Präsident George W. Bush den Abgang als Chance für einen demokratischen Wandel in Kuba. Die internationale Gemeinschaft sollte den Karibik-Staat dabei unterstützen, erklärte Bush während eines Besuchs in Ruanda. "Die Vereinigten Staaten werden dem kubanischen Volk helfen, den Segen der Freiheit zu erlangen", sagte Bush.

EU will "konstruktiven Dialog"
Die Europäische Kommission nahm den Rücktritt des kubanischen Präsidenten "zur Kenntnis". Jetzt gelte es, einen friedlichen Übergang hin zur Demokratie zu schaffen, in der die Menschenrechte geachtet und die Grundfreiheiten gewahrt werden, sagte der Sprecher von EU-Kommissar Louis Michel, John Clancy in Brüssel. Zu diesem Zweck will der für Entwicklung und humanitäre Angelegenheiten zuständige Kommissar Michel einen "konstruktiven Dialog" mit den Machthabenden in Kuba und allen Betroffenen führen. Michel wird Kuba am 6. und 7. März bereisen und dort die "gemeinsame Europäische Position" zur Sprache bringen. Weitere Sanktionen gegen Kuba zieht die Kommission nicht in Erwägung. Die EU hatte 2005 beschlossen, die Sanktionen gegen Kuba auszusetzen, aber nicht aufzuheben. Sie waren 2003 nach der Verhaftung und Verurteilung von Dutzenden von oppositionellen Kubanern verhängt worden. Die EU hatte zunächst die diplomatischen Kontakte mit Havanna auf Eis gelegt, erst 2005 gab es wieder erste Kontakte auf niedriger Ebene.

Gusenbauer hofft auf Demokratisierung
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer brachte gegenüber der APA die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Amtsverzicht Castros zu einer Demokratisierung auf der Karibik-Insel führen werde. Österreich sei wie die gesamte EU daran interessiert, dass die Demokratisierung in Kuba "neue Energie erhält". Es gehe in Kuba darum, Fortschritte bei der Demokratisierung und insbesondere auf dem Gebiet der Menschenrechte zu verwirklichen.

Der erste internationale Vertreter in Kuba nach dem angekündigten Rücktritt des "Maximo Lider" wird ausgerechnet Kardinalstaatssekretär Tarcisio Bertone, der vatikanische "Außenminister", sein: Er reist zu einem seit längerer Zeit geplanten sechstägigen Besuch nach Kuba - mit dem Rücktritt von Präsident Fidel Castro habe die Visite nichts zu tun, hieß es, vielmehr solle des zehnten Jahrestages des Papst-Besuchs in dem Inselstaat gedacht werden. In diesem Zusammenhang wird auch ein Denkmal für Papst Johannes Paul II. (1978-2005) eingeweiht.

(apa/red)