Delikte im Gefängnis '08 massiv gestiegen: Anstieg um bis zu 54 % im Vergleich zu 2007
- Justizministerin Berger will Daten analysieren lassen
- Suchtgiftmissbrauch in Haft drastisch zugenommen
·Haftentlastung bringt 1.000 Entlassungen
Soll Einsparungen von
ca. 1,3 Mio. Euro bringen
·2. Versuch startet: Fußfesseln statt Zelle
Überwachter Hausarrest für 15 Strafgefangene
Die Straftaten in österreichischen Gefängnissen haben im vergangenen Jahr stark zugenommen. So stieg die Zahl der Fälle von Suchtgiftmissbrauch im Vergleich zum Vorjahr um 57 Prozent. Bei Tätlichkeiten unter Insassen wurde ein Anstieg von 38 Prozent dokumentiert. Geringer ist der Anstieg bei Angriffen auf das Wachpersonal mit 42 Prozent. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage der Grünen durch das Justizministerium hervor.
Der grüne Justizsprecher Albert Steinhauser wollte von Justizministerin Maria Berger auch wissen, in welcher Form strafrechtlich relevante Handlungen durch Insassen im Strafvollzug erfasst werden. "Die Leiter der Justizanstalten haben jeden Verdacht einer mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlung eines Strafgefangenen, die nicht bloß auf Verlangen des Verletzten zu verfolgen ist, unverzüglich bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen", lautete die Antwort. Eine Verpflichtung besteht bei Handlungen gegen Insassen wie Bedienstete, und Suchtgiftmissbrauch.
Erfassungssystem
Ein elektronisches Erfassungssystem von Straftaten in Haftanstalten ist seit April 2004 in Verwendung. Eine genaue Aufgliederung der Straftaten gibt es nicht, diese hätte mangels elektronischer Erfassung manuell zu erfolgen, was laut Anfragebeantwortung einen zu hohen Aufwand darstelle. Der hohe Anstieg der Straftaten bereitet dem Justizministerium sehr wohl Sorgen, wie es selbst angibt: Berger hat bereits die Vollzugsdirektion um eine Analyse der Vorfälle gebeten. Sobald die Ergebnisse vorliegen, will sie diese Nationalratspräsidentin Barbara Prammer "zur Verfügung stellen".
Steinhauser ist mit Bergers Antwort "nicht unzufrieden", er wünscht sich im Gespräch mit der APA aber genauere Daten. "Wie viele sexuelle Übergriffe hat es zum Beispiel gegeben?" Der Grüne zieht den Schluss, dass der Anstieg der Straftaten mit dem Personalmangel in den Haftanstalten zusammenhängt. Hier habe die Ministerin mit dem Haftentlastungspaket schon "den ersten Schritt in die richtige Richtung" gemacht. Aber auch bauliche Mängel gelte es auszubessern, wie die Übergriffe unter den Insassen beweisen würden. So fordert Steinhauser mehr Einzelunterbringung in der Nacht.
