Gusenbauer steht zu Mission im Tschad:
Kein Anlass Österreich-Einsatz abzubrechen

Kanzler Gusenbauer sieht derzeit keine Veranlassung, den Einsatz österreichischer Bundesheer-Soldaten im Tschad in Frage zu stellen oder abzubrechen. Die Situation habe sich zuletzt entspannt. Geklärt werden müsse bloß, wann der weitere Aufmarsch von EUFOR-Soldaten im Tschad weiter gehen kann, meinte Gusenbauer nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats in Wien.

Wann genau die Mission beginnen werde, sei derzeit nicht im Vordergrund, argumentierte der Kanzler. Dies werde der Fall sein, "wenn die sicherheitsmäßige Voraussetzung gegeben ist". Am wichtigsten sei selbstverständlich die Sicherheit der Soldaten. Auf Basis "aller Expertisen" stehe aber fest, dass die österreichischen Soldaten "zu keinem Zeitpunkt in Gefahr waren", sagte Gusenbauer. "Und sie sind auch jetzt nicht in Gefahr, auch wenn sich der Einsatz selbst als gefährlicher Einsatz darstellen könnte."

EUFOR-Einsatz
Am Charakter des Einsatzes der EUFOR habe sich auch durch jüngste Entwicklungen wie den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen nichts geändert. "Es gibt ein Mandat der UNO, es gibt eine Beschlussfassung der EU, das durchzuführen, und es handelt sich um eine ausschließlich humanitäre Aktion, die dem Schutz von 400.000 bis 500.000 Flüchtlingen dient", so Gusenbauer. Es sei klar, dass der Einsatz von EUFOR nichts mit der innenpolitischen Situation im Tschad zu tun habe.

Eine Neubewertung des Einsatzes durch die EU würde laut Gusenbauer nur notwendig werden, wenn "einer der Staaten, die an EUFOR beteiligt sind, sich aktiv in die Kampfhandlungen einmischt, also Truppenteile für eine der beiden Parteien zur Verfügung stellt". Dann sei die Neutralität in diesem Konflikt nicht mehr gegeben.

Kritik von Pilz
Kritik von Grünen-Sicherheitssprecher Pilz wies der Regierungschef zurück. "Ich weise darauf hin, dass die Grünen einen Einsatz im Sudan gefordert haben, was natürlich ungleich gefährlicher gewesen wäre als ein Einsatz im Tschad." Pilz hatte der Regierung vorgeworfen, die Realität "einfach zu verweigern", obwohl man kurz vor einem französischen Kriegseinsatz im Tschad stehe.

(apa/red)