Plassnik trifft Olmert & Livni in Jerusalem:
"Saat von Annapolis soll nicht vertrocknen"

Im Rahmen ihrer Nahost-Reise trifft Außenministerin Plassnik in Jerusalem mit Israels Regierungschef Olmert sowie ihrer Amtskollegin Livni zusammen. 2008 sei ein entscheidendes Jahr für den Nahen Osten, hatte Plassnik bereits in Beirut erklärt. "Die Saat von Annapolis soll nicht vertrocknen", sagte sie mit Blickrichtung auf die Nahost- Konferenz vom vorigen November.

Seither sind die vorsichtigen Hoffnungen auf ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern noch heuer allerdings ins Wanken geraten. Die Verhandlungen wurden von den Bestrebungen Israels gestört, entgegen in Annapolis gemachter Zusagen die Siedlungstätigkeit auf besetztem Territorium fortzusetzen. Zuletzt beherrschte die humanitäre Lage der Palästinenser in dem von der radikalen islamischen Hamas kontrollierten Gaza-Streifen die Agenda.

Wegen des andauernden Beschusses mit Kassam-Raketen durch palästinensische Extremisten hatte Israel das Küstengebiet abgeriegelt. Die Folge war eine Versorgungs- und Energiekrise. Hamas- Leute sprengten schließlich Breschen in die Grenzbefestigungen und Hunderttausende Palästinenser strömten nach Ägypten, um sich dort mit Gütern des täglichen Bedarfs einzudecken. Erschwert werden die Friedensbemühungen auch durch den innerpalästinensischen Spaltung zwischen der Hamas, die das Existenzrecht Israels negiert und der Gewalt nicht abschwören will, und den moderateren Palästinenser- Organisationen mit der Fatah-Bewegung um Präsident Abbas an der Spitze.

Plassnik hält sich dann in Ramallah im Westjordanland auf, wo sie neben Abbas auch den palästinensischen Außenminister Malki treffen will. Zuvor steht noch in Jerusalem eine Begegnung mit dem Sondergesandten des Nahost-Quartetts, dem britischen Ex-Premier Blair, auf dem Programm. (APA/red)