Dienstag, 12. Februar 2008

Kampusch-Kommission beginnt Arbeit:
Hätte Martyrium verhindert werden können?

  • Hinweis des Hundeführers und Abläufe im Fokus
  • Neben Polizeipannen auch Vertuschung untersucht

Die vom Innenministerium eingesetzte Evaluierungskommission zum Fall Kampusch will "wichtige Themen" bei ihren Ermittlungen vorziehen. Dabei soll es sich etwa um den nichtbeachteten Hinweis des Hundeführers sowie die Abläufe zwischen Bundeskriminalamt (BKA) und Ministerium handeln. Kommissionsvorsitzender Ludwig Adamovich kündigte nach der ersten Arbeitssitzung außerdem an, Zwischenberichte zu veröffentlichen.

Knapp eineinhalb Stunden hatte die erste Sitzung der Evaluierungskommission nach deren Konstituierung gedauert. Adamovich betonte, dass es sich bei den vorgezogenen Themen vor allem um jene handeln soll, die "in den letzten Tagen im Licht der Öffentlichkeit gestanden sind". Neben den Ermittlungen selbst sollen auch die Abläufe zwischen den einzelnen Behörden Gegenstand der Untersuchung sein, neben BKA und Ministerium etwa auch die Generaldirektion für öffentliche Sicherheit.

166 Ordner sind laut Adamovich derzeit zu bearbeiten. Den Zeitplan von vier Monaten bis zu einem Bericht an Innenminister Günther Platter hält der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) für realistisch. Es gelte allerdings, Prioritäten zu setzen. In der Frage eines Untersuchungsausschusses zur politischen Verantwortung der Causa wollte Adamovich erneut nicht konkret Stellung beziehen. Dies sei ausschließlich Sache des Parlaments.

"Unabhängig und weisungsfrei"
Die Mitglieder der Kommission sind der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Ludwig Adamovich, der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofes Johann Rzeszut sowie Susanne Reindl- Krauskopf vom Institut für Strafrecht. Ebenfalls gehören dem Gremium der Leiter der Rechtssektion im Innenministerium, Mathias Vogl sowie der Kriminalpsychologe Thomas Müller und der Polizeijurist Rudolf Keplinger an. Die dem Innenministerium angehörenden Kommissionsmitglieder werden für ihre Tätigkeit "unabhängig und weisungsfrei" gestellt, versprach Innenminister Platter.

Ita bringt Sachverhaltsdarstellung ein
Auch auf einer anderen Front wurden Aktivitäten eingeleitet. Der Anwalt Itas, Thomas Kralik, wird bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung zu den angeblichen Verfehlungen seines Mandanten einbringen, die der ehemalige Bundeskriminalamtschef Haidinger aufgebracht hatte. "Es wurde alles klargestellt bzw. wird darauf hingewiesen, dass hier offensichtlich versucht wird, ihm mit falschen Vorwürfen zu schaden", sagt Kralik.

Gegen Ita waren zuletzt die diversesten, unbewiesenen Vorwürfe aufgetaucht. So soll er Haidinger angewiesen haben, Akten für den Banken-U-Ausschuss zunächst dem ÖVP-Klub zuzusenden. Ebenfalls kolportiert wurden die sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen im Innenministerium sowie ein Bordell-Besuch, den er mit einer Kreditkarte des Ressorts beglichen haben soll. Ita hat alle Vorwürfe strikt zurückgewiesen.

"Rolle des Kabinetts"
Adamovich sieht sich nicht als "Feigenblatt". Angesichts der Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsparteien ortet Adamovic in der Fernsehsendung "Report" des ORF "keine sehr erfreuliche Atmosphäre". Es werde nicht darum gehen, in der Kommission politische Entscheidungen zu treffen, "ganz im Gegenteil". Einer der Schwerpunkte werde bei der Aufklärung des "Kampusch-Feldes" "insbesondere die Rolle des Kabinetts" sein.

(APA/red)

12.2.2008 23:03