Dienstag, 3. Juni 2008

Wie das System der US-Vorwahlen arbeitet: Wer entscheidet letztendlich über Kandidat?

  • Das System der Delegierten und dessen Eigenheiten
  • Primaries, Caucus, pledged und unpledged Delegierte

Das System der Vorwahlen für die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten der jeweiligen Parteien erscheint kompliziert und undurchsichtig. Letztendlich entscheiden nicht die Prozent der für einen Kandidaten abgegebenen Stimmen, sondern die Anzahl der Delegierten. Ein kurzer Blick darauf, wie dieses System der Delegiertenwahl genau funktioniert.

Für die Wahl zum Präsidentschaftskandidaten benötigen die Präsidentschaftkandidaten am Ende eines langen Vorwahlkampfes die Mehrheit der Delegiertenstimmen.

Abstimmung der Delegierten
Egal, ob "Primary" oder "Caucus", also geheime Stimmabgabe im Wahllokal oder offene Abstimmung auf der Parteiversammlung: Zweck der Vorwahlen ist es, die Delegierten der jeweiligen Partei für den Nominierungs-"Konvent" zu bestimmen, wo erst offiziell der Spitzenkandidat gewählt wird. Tatsächlich aber ist die große Mehrheit dieser Delegierten in ihrem Abstimmungsverhalten bereits durch die Vorwahl festgelegt - von ihnen wird erwartet, dass sie auf dem Wahlparteitag für jenen Bewerber stimmen, in dessen Namen sie ausgewählt worden sind. Bei den Republikanern ist diese Verpflichtung explizit, bei den Demokraten nicht - dafür haben dort die Kandidaten das Recht, gewählte Delegierte vor dem Parteitag gegen solche ihrer Wahl auszutauschen, wenn sie sich ihrer Loyalität nicht sicher sind.

Zu diesen "verpflichteten" ("pledged") Delegierten kommen allerdings bei Republikanern wie auch Demokraten noch die "etwas Gleicheren": Bei ersteren noch dezent "nicht verpflichtet" ("unpledged"), bei letzteren gleich pragmatisch "Superdelegierte" genannt, handelt es sich dabei um Mitglieder des Partei-Establishments, Abgeordnete oder Gouverneure. Sie sind bei den Demokraten gar nicht, bei den Republikanern nur zum Teil an die Entscheidungen in ihren Bundesstaaten gebunden und können daher ein nach den Primaries klar erscheinendes Ergebnis auf dem Parteitag noch verändern - zumindest theoretisch. In der Praxis sind aber auch die meisten von ihnen einem der Kandidaten zuzuordnen.

Winner takes it all
Die Republikaner lassen ihre Delegierten in vielen Staaten nach dem "winner takes all"-System wählen, das dem jeweiligen Sieger, auch wenn er z. B. nur 35 Prozent der Stimmen erhielt, alle Delegiertenstimmen zuspricht. In manchen Staaten wird bei ihnen dagegen auch das Verhältniswahlrecht praktiziert, das die demokratische Partei generell überall anwendet: Wer in einem Staat 20 Prozent der Stimmen erhält, erringt üblicherweise auch 20 Prozent der Delegierten - allerdings nicht immer wirklich exakt, wie Nevada zeigt, wo die Delegierten nicht nach dem Gesamtergebnis, sondern aufgeteilt auf die Wahlkreise vergeben werden.

Generell ist das Prozedere der Vorwahlen nicht verfassungsrechtlich festgelegt, die Parteiorganisationen sind daher in seiner Gestaltung frei und legen auch unterschiedliche Regeln wie etwa Prozenthürden fest. So gilt bei den Demokraten generell eine 15-Prozent-Hürde, bei den Republikanern gibt es in einzelnen Staaten unterschiedliche Untergrenzen.

Anzahl der Delegierten
Die Gesamt-Anzahl der stimmberechtigten Delegierten eines Staates auf dem Nominierungsparteitag hängt vor allem von seiner Bevölkerungsstärke und seinem Wähleranteil bei den letzten drei Präsidentenwahlen ab. Insgesamt soll es beim Konvent der Demokraten in Denver im August 3.253 Delegierte und 796 Superdelegierte geben, auf dem Republikanischen Parteitag in Minneapolis-St.Paul werden Anfang September 1.917 "verpflichtete" und 463 "nicht verpflichtete" Abgesandte ihrer Staaten den Präsidentschaftskandidaten der Partei küren. Das bedeutet im Rennen bis dorthin, dass das demokratische Präsidentschafts-Wahlticket 2.025 Stimmen "kostet", das republikanische 1.191.

Die Zahl der Parteitagsdelegierten kann sich allerdings noch ändern, wenn Delegierte zurück- oder aus der Partei austreten oder nicht zum Konvent kommen können. Letztlich kann auch die Parteiführung noch Änderungen verfügen - wie etwa im Fall von Michigan oder Florida, die für ihr Vorpreschen im Vorwahl-Kalender von den Demokraten mit dem Ausschluss von der Kandidatenkür "bestraft" wurden.

(apa/red)

3.6.2008 17:12