US-Präsident hielt letzte Rede zur Lage der Nation: Bush hält am Irak-Militäreinsatz fest
- Präsident will Offensive gegen Terrorismus fortsetzen
- Appell an Demokraten & Republikaner zur Einigkeit
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US-Präsident Bush hat die letzte Rede zur Lage der Nation seiner Amtszeit gehalten. Darin stimmte er seine Landsleute auf Schwierigkeiten des Militäreinsatzes im Irak ein. Eine deutliche Warnung richtete er an die Führung in Teheran. Der Iran bilde Milizen im Irak aus und unterstützte Hisbollah-Terroristen im Libanon, sagte er. Die USA würden Terrorismus weiter bekämpfen, so Bush.
Der US-Präsident warnte vor den Konsequenzen eines vorschnellen Truppenabzugs im Irak. Zugleich betonte er die militärischen Erfolge in dem Land. Die Zahl der Attentate und Anschläge sei seit dem vergangenen Jahr erheblich zurückgegangen. Auch die nationale Versöhnung gehe im Irak voran. "Al Kaida ist auf der Flucht." Allerdings sei der Feind "noch nicht besiegt, und wir sehen weiterhin harten Kämpfen entgegen". Ziel sei es, mehr Aufgaben an die irakischen Sicherheitskräfte zu übergeben.
Deutliche Warnung an Iran
Eine deutliche Warnung richtete er an die politische Führung in Teheran. "Amerika wird all denjenigen entgegentreten, die unsere Truppen bedrohen", sagte er. Um in die "Gemeinschaft der Nationen" zurückzukehren, müsse der Iran seine Uran-Anreicherung aufgeben und entsprechende Pläne offenlegen. Zum Kampf gegen den Terrorismus meinte er: "Wir sind in einem entscheidenden ideologischen Kampf des 21. Jahrhunderts engagiert."
Rief Parteien zur Zusammenarbeit auf
Der Präsident rief zudem Demokraten und Republikaner zur Zusammenarbeit auf. Den Menschen müssen gezeigt werden, dass beide Parteien "um Stimmen wetteifern können, gleichzeitig aber für Ergebnisse zusammenarbeiten", sagte Bush.
Bush versicherte den Amerikanern, ihre Sorgen zur wirtschaftlichen Entwicklung ernstzunehmen und entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Er rief den Kongress dazu auf, das vereinbarte 150- Milliarden-Dollar-Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft schnellstens auf den Weg zu bringen. Zugleich räumte er ein, dass die US-Volkswirtschaft derzeit "eine Periode der Unsicherheit" durchlaufe.
(APA/red)
