Herberstein-Prozess startet am 3. April: Schlossherrin wegen Betrugs vor Gericht
- Schöffenverfahren für sechs Wochen anberaumt
- Auch früherer Mitarbeiter muss sich verantworten
Der Herberstein-Prozess wird ab 3. April am Landesgericht Graz stattfinden. Das Schöffenverfahren ist für sechs Wochen anberaumt. Schlossherrin Andrea Herberstein und ein früherer Mitarbeiter werden sich u.a. wegen schweren Betrugs und Abgabenhinterziehung verantworten, Herberstein-Sohn Max wegen "grob fahrlässiger Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen".
Den Vorsitz wird Elisabeth Juschitz führen. In der Causa Herberstein geht es um angeblich missbräuchlich verwendete Fördergelder des Landes sowie um Doppelverrechnungen und Rechnungsumschreibungen.
Die Vorwürfe gegen Mitglieder der damaligen Landesregierung, die den Förderungen zustimmten, wurden dagegen fallen gelassen. Die Angelegenheit hatte im Landtagswahlkampf 2005 eine große Rolle gespielt und u.a. zur Übernahme des Tierparks durch das Land geführt.
Prozess-Fahrplan
Wie aus dem Verhandlungsplan hervorgeht, wird der Schöffenprozess im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichtes für Strafsachen Graz mit den Eröffnungsvorträgen eingeläutet. Am darauffolgenden Freitag sowie die ganze zweite Prozesswoche sind für die Einvernahme der Beschuldigten reserviert.
In Woche drei stehen dann die Einvernahmen von Mitarbeitern des Landes und von Banken auf dem Programm, in Woche vier abermals Landesmitarbeiter sowie Beschäftigte des Unternehmens Herberstein. Nach Woche fünf, in der u. a. Zeugen des Finanzamtes gehört werden sollen, folgt laut Terminplan zwischen 1. und 13. Mai eine längere Verhandlungspause. Danach wird am Ende einer weiteren Prozesswoche mit den Urteilen zu rechnen sein.
Gerichtspräsident Friedrich Kicker wies darauf hin, dass es durch die Strafprozessreform und die damit verbundene Aufstockung der Staatsanwaltschaft - durch die fünf Richterplanstellen verloren gegangen seien - bei allen Verfahren zu Verzögerungen komme. "Für Großverfahren besteht keine Personalreserve", so Kicker. Ursprünglich hatte man gerechnet, dass der Prozess bereits im Herbst 2007 stattfinden wird.
(apa/red)
