Mittwoch, 23. Jänner 2008

Vertrauensgewinn für Prodi weiter offen:
Premier muss sich auch noch Senat stellen

  • Zwei Senatoren sagten ihren Zuspruch bereits ab
  • Parlamentsvorum mit 326 zu 275 Stimmen gewonnen

Der italienische Regierungschef Prodi hat am Mittwoch wie erwartet die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer gewonnen. Für die Regierung stimmten 326 Abgeordnete. 275 Parlamentarier stimmten gegen das Mitte-links- Kabinett. Noch unklar ist, ob sich der Premier der geplanten Vertrauensabstimmung im Senat stellen wird, in der er keine Mehrheit haben dürfte.

Zwei Senatoren, die für die Mitte-links-Koalition entscheidend sind, werden dem italienischen Regierungschef Romano Prodi bei der Abstimmung nämlich nicht ihr Vertrauen aussprechen. Die Senatoren gehören der Liberalen Partei um den Ex-Regierungschef Lamberto Dini an. Nachdem auch die drei Senatoren der aus der Regierungskoalition ausgetretenen Udeur-Partei ihre Stimme gegen Prodi angekündigt haben, scheint es unmöglich, dass der Premierminister die Vertrauensabstimmung im Senat überleben könnte.

Der vergangene Woche zurückgetretene Justizminister Clemente Mastella, Chef der Udeur, der mit seinem Austritt aus der Koalition die Regierungskrise ausgelöst hat, forderte Prodi auf, sich nicht der Vertrauensabstimmung im Senat zu stellen. Vertreter der Regierungskoalition hätten versucht, seine Senatoren zum Verbleib in der Koalition zu überreden. Man habe versucht, seine Senatoren zu korrumpieren, sagte er. Mastella war als Minister zurückgetreten, nachdem Ermittlungen gegen ihn wegen mutmaßlicher Korruption aufgenommen worden waren. (apa/red)

23.1.2008 19:15