Start in Grazer Regierungspoker: Schwarz, Rot und Grün sehen gelungenen Auftakt

Der Wahlgewinner und amtierende Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl, hat erste Sondierungsgespräche unter vier Augen über künftige Koalitionen im Rathaus geführt. Die Gesprächspartner waren der neue SPÖ-Chef Wolfgang Riedler und die Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Rücker. Für die Verhandlungen gibt man sich sechs Wochen, die konstituierende Sitzung des Gemeinderates mit der Wahl des Bürgermeisters und der Stadtregierung wird am 13. März sein.

Nagl berichtete von einem "erfolgreichen Start" der Regierungsverhandlungen. "Wir brauchen in Graz stabile Verhältnisse und konkrete Vorhaben, an denen uns die Grazerinnen und Grazer in fünf Jahren messen können", so der Bürgermeister, der für seine Partei themenspezifische Verhandlungsteams nominieren will. Es gehe um Inhalte, und diese gehörten "so präzise wie möglich festgelegt", betonte Nagl. Die Themenblöcke sollen Generationenfragen, Verkehr, Umwelt und Stadtplanung, aber auch Brennpunkte wie Integration beinhalten. Letztlich werde es um die Finanzierung und um die Beziehung zur Landesregierung gehen.

Riedler sah konstruktive Kontaktaufnahme
"Sehr konstruktiv und pragmatisch" war die erste Kontaktnahme nach der Wahl für Wolfgang Riedler, der die schwer geschlagene SPÖ übernommen hat. "Ob und wo wir enden werden, ist natürlich nicht klar", für die SPÖ seien die Absicherung der Sozialstandards, die Entwicklung von Urbanität und Offenheit sowie die Budgetdisziplin "Herzstücke" der Verhandlungen. Aus Riedlers Sicht gibt es drei Optionen der Kooperationen, wobei es für ihn noch offen sei, ob das Ergebnis - wie in der Vergangenheit - ein Arbeitsübereinkommen oder eine Koalitionspakt sei: ÖVP-SPÖ, ÖVP-Grüne oder ÖVP, SPÖ und Grüne. Letztere Variante würde durch eine Zweidrittel-Mehrheit die Entscheidungen in einigen wichtigen Punkten erleichtern.

"Ich habe den Eindruck gehabt, ihm ist es schon ernst, wie auch wir signalisiert haben, dass es auch uns ernst ist", meinte Lisa Rücker nach dem Treffen, dass etwas über eine Stunde gedauert hat. Besprochen wurde in erster Linie der Fahrplan, aber auch Themen. Demnach starten die offiziellen Verhandlungen am kommenden Mittwoch mit den Teams von ÖVP und SPÖ, am Donnerstag folgen ÖVP und Grüne. "Es wird parallel verhandelt, früher oder später werden wir dann auch zu dritt verhandeln", so Rücker. Über Ressorts und deren Besetzung sei noch nicht geredet worden.

Miese Frauenquote
Zerknirscht zeigt sich Nagl daüber, dass nur vier Frauen unter 27 Mandatsanwärtern den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben. "Es tut mir leid, dass das so ausgegangen ist", sagte der Bürgermeister und kündigte eine Korrektur des Vorzugsstimmenmodells an, dass die Disparität noch verstärkt hatte.
(APA/red)