Russisch-britischer Konflikt setzt sich fort:
Botschafter muss in Moskau zum Rapport

Russland hat im Streit um britische Kulturinstitute offenbar den Botschafter Großbritanniens einbestellt. Der Gesandte solle dem Außenministerium erklären, warum die Zweigstellen des British Council in St. Petersburg und Jekaterinburg trotz eines Verbots auch im neuen Jahr geöffnet seien, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax.

Die russische Regierung hatte mit 1. Jänner 2008 die Schließung der Regionalbüros des British Council in Russland verfügt - mit Ausnahme der Zentrale in Moskau. Die Regierung in London bezeichnete die Anordnung als illegal. Nach der Weihnachtspause öffneten beide Büros ihre Pforten wieder für das Publikum. Botschafter Tony Brenton sagte beim Verlassen des Außenministeriums, das British Council werde seine Arbeit in den russischen Regionen fortsetzen.

Das russische Außenministerium kündigte an, es wolle nun auf "rechtlicher und verwaltungstechnischer" Ebene Druck auf das British Council ausüben. Dazu zählten eine Visa-Sperre und Ermittlungen gegen das St. Petersburger Regionalbüro wegen Verstößen gegen das Steuergesetz, hieß es in einer Erklärung.

Moskau droht mit weiteren Maßnahmen
Sollte das Kulturinstitut weiter gegen die Anordnung verstoßen, werde das Außenministerium weitere Maßnahmen - auch gegen die Zentrale in Moskau - ergreifen, hieß es in der Erklärung weiter. Zudem bezichtigte das Außenministerium London der "vorsätzlichen Provokation".

Als offizielle Gründe für die Schließung der Regionalbüros hatte Moskau Verstöße gegen Steuervorschriften und Aktivitäten, die außerhalb des offiziellen Aufgabenbereichs des Instituts lagen, genannt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab jedoch bereits im Dezember zu, dass der wahre Auslöser die Ausweisung von vier russischen Diplomaten aus Großbritannien im Juni vergangenen Jahres war.

Im Zuge der Ermittlungen zum Mord an dem früheren russischen Geheimdienstmitarbeiter Alexander Litwinenko hatte London erfolglos die Auslieferung des verdächtigen russischen Ex-Agenten Andrej Lugowoi verlangt. Daraufhin hatte Großbritannien die Diplomaten ausgewiesen. Litwinenko war 2006 in London mit radioaktivem Material vergiftet worden.

Der Leiter des British Council bedauerte, dass seine Einrichtung Gegenstand eines politischen Konflikts geworden sei. "Wir sind eine unpolitische Einrichtung. Wir arbeiten auf dem Gebiet der Bildung und Kultur", sagte James Kennedy gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Das British Council agiert in Russland als Abteilung der britischen Botschaft und fällt unter ein 1994 abgeschlossenes Abkommen zwischen beiden Ländern über die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Bildung. Die Zahl der Regionalbüros ist seit 2005 von 15 auf zuletzt drei stark gesunken. Dies sei aber nicht auf Druck Russlands, sondern aus betrieblichen Gründen geschehen, erklärte das Institut.
(apa/red)