Großes Steuerplus für 07 durch teures Öl: Steigender Spritverbrauch prognostiziert

Die steigenden Spritpreise haben 2007 voraussichtlich zu Steuer-Mehreinnahmen von rund 30 Mio. Euro geführt. 2005 betrug das Plus noch 135 Mio. Euro, was auf den Preisanstieg im ersten Halbjahr 2005 zurückzuführen sei, so Elisabeth Brugger-Brandau vom ÖAMTC. Der ARBÖ kommt gar auf mindestens 50 Mio. Euro Mehreinnahmen. Bei den Zahlern sei allerdings nur ein Bruchteil der Mehrzahlungen angekommen.

Laut Finanzministerium könne man die tatsächlichen Steuereinnahmen aus dem Spritverkauf nicht beziffern, da die Mehrwertsteuereinnahmen nicht extra für den Treibstoffverkauf ausgewiesen werden. Aus der Mineralölsteuer (MöSt) - einer fixen Mengensteuer, die mit den anziehenden Spritpreisen nicht steigt - rechnet das Ministerium für das vergangene Jahr 2007 mit 3,65 Mrd. Euro Einnahmen - inklusive Mehrwertsteuer also mit 4,38 Mrd. Euro.

Sollten jedoch die Preise auf Rekordhoch bleiben, könnten dadurch die Spritverkäufe zurückgehen und damit auch die MöSt-Einnahmen sinken, wovon das Ministerium aber im Voranschlag für heuer noch nicht ausgegangen ist. Im Gegenteil: Demnach soll die MöSt inklusive MwSt 2008 neuerlich um rund 4 Prozent auf 4,56 Mrd. Euro ansteigen.

Zusatzeinnahmen aus Mehrwertsteuer
Dazu kommen noch die Zusatzeinnahmen aus der Mehrwertsteuer auf den zuletzt stark gestiegenen Netto-Verkaufspreis. Im Ministerium verweist man aber darauf, dass Firmen für Lkw und Unternehmens-Pkw die Mehrwertsteuer als Vorsteuer wieder zurückbekommen. Und: Wenn die privaten Haushalte nun mehr für Sprit ausgeben, werden sie vermutlich in anderen Lebensbereichen sparen und dort weniger Mehrwertsteuer einzahlen. Unterm Strich würden sich die Steuereinnahmen also nur verschieben.

Im Laufe des Jahres 2007 ist nach ARBÖ-Berechnungen der Dieselpreis um 23 Prozent und der Preis für Eurosuper um 20 Prozent angestiegen. Die Teuerungswelle ist zum Großteil durch Steuererhöhungen im Inland zustande gekommen.

(apa/red)