Chancen in Verteidigungsressort verpasst: Pilz fordert Rücktritt von Minister Darabos

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Norbert Darabos verlangt. "Ich halte es für sinnvoll, dass ihn der Bundeskanzler so schnell wie möglich ersetzt", forderte er bei einer Pressekonferenz. Als Begründung nannte Pilz zahlreiche vergebene Chancen im Verteidigungsressort. Dementsprechende Anträge im Parlament durch die Grünen würden folgen.

"Neben Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ist Darabos das schwächste Mitglied der Regierung", lautete das Urteil des Grünen Sicherheitssprechers. Der Verteidigungsminister sei nicht in der Lage, sein Ressort zu leiten. So gab es etwa Kritik am Grenzeinsatz nach der Schengen-Erweiterung, wo das Bundesheer die Arbeit der Exekutive unterstützt. Die Soldaten seien keine Hilfstruppe, um etwa Trick- und Ladendiebe aufzuspüren, so Pilz. Und: "Der Assistenzeinsatz ist verfassungswidrig", berief sich der Grüne auf ein Gutachten des Rechtsexperten Bernd-Christian Funk.

Auch am Tschad-Einsatz des Bundesheeres gab es abermals herbe Kritik: "Die österreichischen Soldaten sind auf den Tschad so gut vorbereitet, wie ein burgenländischer Männerchor auf die Besteigung des Himalaya." Pilz ist dafür, dass der Einsatz abgeblasen wird. Und auch das Thema Eurofighter beschäftigt den Grünen nach wie vor. Darabos habe dem Parlament noch immer nicht den Vertrag vorgelegt. Nun sei es Aufgabe von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S), den Minister dazu zu bringen, so Pilz.

Eine weitere Beanstandungen gab es an der Besetzungspolitik Darabos', konkret kritisierte Pilz die angebliche Favorisierung des Generalleutnants Edmund Entacher als neuen Generalstabschef. Dessen hauptsächliche Qualifikation sei der Besitz eines SPÖ-Parteibuchs, so Pilz. Eine solche Vorgehensweise sei "um nichts intelligenter, als die Einfärbungen in schwarz" der vergangenen Jahre. (apa/red)