Kdolsky über ein Jahr "Achterbahnfahrt": Gesundheitsministerin zieht Arbeitsbilanz

Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky hat Bilanz über ihr erstes Jahr in der Regierung gezogen. "Eine Achterbahnfahrt" sei es gewesen, sagte die bei einem Pressegespräch. Allerdings seien entgegen der öffentlichen Darstellung in ihrem Ressort etwa im Bereich des Kinderbetreuungsgeldes oder der Rezeptgebührendeckelung wichtige Schritte gesetzt worden. Offene Punkte wie etwa ein neues Tabakgesetz oder ein Konzept zur Finanzierung der Krankenkassen möchte sie 2008 rasch und zügig angehen. Bei letzterem erwartet sich Kdolsky Sanierungsvorschläge seitens der Kassen.

Bis Ende Jänner müsse für die Finanzierung der maroden Kassen eine kurzfristige Lösung vorliegen, erklärte die Ministerin. Langfristig setzt sie auf eine umfassende Strukturreform. Hierfür müssten alle Beteiligten - die Länder, der Hauptverband, Bundesregierung und sie selbst - ein Strukturkonzept aufbauend auf der Gesundheitsreform 2005 ausarbeiten. Auf die kurzfristige Finanzierung wollte Kdolsky auf Nachfrage nicht konkreter eingehen. Sie verwies darauf, dass man zwischen den Beteiligten Stillschweigen vereinbart habe, bis erste Ergebnisse einer Arbeitsgruppe vorliegen.

Ärzte-Lobby
Dass sie gegenüber der Ärzte-Lobby im vergangenen Jahr zu nachgiebig gewesen sei, glaubt die Gesundheitsministerin nicht. Sie habe die Bedenken der Ärzte bezüglich der 15a-Vereinbarung nur ernst genommen. Kdolsky zeigte sich zuversichtlich, dass man in diesem Jahr auch hier die nächsten Schritte setzen werde können. Korruptionsvorwürfe gegen die Ärzteschaft kommentierte sie damit, dass man entsprechende Fälle verurteilen und ahnden müsse. Transparente Wartelisten für Operationen schloss die Ministerin für die Zukunft nicht aus. Sie stehe dieser Idee durchaus positiv gegenüber, erläuterte sie, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass Entscheidungen von Ärzten für Patienten nicht immer nachvollziehbar seien.

Nichtraucherschutz
Den Vorwurf, sie sei beim Nichtraucherschutz gescheitert, wollte sich Kdolsky bei dem Pressegespräch ebenfalls nicht gefallen lassen. So habe man sich von beiden Seiten einfach nicht einigen können, erklärte sie und zeigte sich zuversichtlich, dass im nächsten Jahr der Kompromiss mit dem Koalitionspartner gelingen werde. Wie dieser aussehen könnte, ist allerdings unklar, da sie selbst an ihrer ursprünglichen Position offenbar festhält. So müssten sich nach Kdolskys Vorstellungen Lokale mit weniger als 75 Quadratmetern entscheiden, ob sie Nichtraucher- oder Raucherlokale sind und als solche gekennzeichnet werden.

Rücktrittsgedanken?
Entgegen anderslautender Gerüchte habe sie oder ihre Partei nie an ihren Rücktritt gedacht, unterstrich die Ministerin. Als größte Vorhaben für das kommende Jahr nannte sie die Finanzierung der Kassen und des Gesundheitssystems sowie die Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes.

(apa/red)