Sonntag, 6. Jänner 2008

Molterer schwört sein Regierungsteam ein: Heute Arbeitsklausur der schwarzen Minister

  • Themen: Wirtschaftslage sowie Sicherheitsfragen
  • ÖVP hofft auf Best practice-Tipps von Bürgermeistern

Vizekanzler Wilhelm Molterer schwört sein Regierungsteam auf das schwarze Arbeitsprogramm für das Jahr 2008 ein. Zu diesem Zweck versammelt der VP-Chef heute die Minister und Staatssekretäre der Volkspartei in der Villa Aurora am Wilhelminenberg in Wien-Ottakring. Themen der eintägigen Arbeitsklausur werden in erster Linie der Erhalt der guten Wirtschaftslage sowie Sicherheitsfragen sein. Unter anderem dürfte die von Innenminister Günther Platter geplante Sexualstraftäter-Datei zur Sprache kommen.

Best practice-Tipps erhofft sich die ÖVP von einigen Bürgermeistern aus den eigenen Reihen, die zum Regierungsteam geladen wurden. Konkret werden die Ortschefs von Gleisdorf, Krems, Alpbach, Perg und Stuhlfelden bei der Klausur erwartet.

Besonders interessant ist die Veranstaltung durch den zeitlichen Kontext, findet doch die Regierungsklausur am 10. und 11. Jänner statt. Die Volkspartei kann damit bereits ihre Positionen abstecken, mit denen sie die SPÖ demnächst konfrontieren will. Zuletzt war neuerlich ein koalitionärer Streit um 24-Stunden-Pflege und Steuerreform entbrannt.

(apa/red)

6.1.2008 22:06