SP-Präsidumsklausur an der Rax: Schieben
Koalitionspartner den "Schwarzen Peter" zu

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat zum Auftakt der zweitägigen SP-Präsidiumsklausur in Hirschwang an der Rax die ÖVP für das schlechte Abschneiden der Koalition in den Meinungsumfragen verantwortlich gemacht. "Es weiß doch ein jeder, dass die ÖVP jedes Interesse daran hat, dass der Eindruck erweckt wird, dass diese Bundesregierung nicht jene Art von Arbeit erbringt, die sie bringen könnte", sagte Gusenbauer. Er selbst zog eine zufriedene Bilanz seines ersten Jahres an der Regierungsspitze.

Österreich sei "wirtschaftlich eines der erfolgreichsten Länder Europas", die Arbeitslosigkeit sinke, es habe "einen Schritt hin zu einer großen Bildungsreform" und faire Pensionserhöhungen gegeben. Damit sei Österreich "sozial gerechter" geworden, so der Kanzler, der bei seiner Pressekonferenz zum Auftakt der Klausur von der wahlkämpfenden niederösterreichischen SP-Chefin Heidemaria Onodi unterstützt wurde. Warum er selbst bisher keinen Kanzlerbonus lukrieren konnte, wollte Gusenbauer nicht beurteilen und betonte "Haltungsnoten" seien nicht sein Geschäft.

Ein Jahr Gusenbauer
Onodi forderte überbetriebliche Lehrwerkstätten für die rund 1.100 Jugendlichen auf Lehrstellensuche in Niederösterreich. Die SPÖ will sich bei ihrer Klausur (Motto: "Ein Jahr Regierung Alfred Gusenbauer - Ein Jahr mit einer sozialen Handschrift") schwerpunktmäßig mit Jugendarbeitslosigkeit und Facharbeiterausbildung beschäftigen - u.a. eine Reform der Lehrlingsförderung ("Blum-Bonus") und die im Regierungsprogramm angekündigte Ausbildungsgarantie bis für alle Jugendlichen bis 18.

(APA/red)