"Fundamental ökologische Ausrichtung": Pröll fordert höhere Öl- & Gassteuer ab 2010
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Umweltminister Josef Pröll fordert eine "fundamental ökologische Ausrichtung" der Steuerreform 2010. Nun plädiert Pröll auch für eine höhere Besteuerung von Öl und Gas: "Die Bürger sollen einerseits massiv entlastet werden, aber es soll auch über eine höhere Besteuerung fossiler Energieträger gesprochen werden."
Pröll kritisiert in "Österreich" auch die angebliche Entschärfung bei der CO2-Steuer. "Das war ein Vorschlag der Perspektivengruppe und wird einen deutlichen Impuls geben. Eine Verwässerung hiellte ich für falsch", sagt Pröll.
Nach den jüngsten Plänen der Koalition soll es nun ab 1. Juli 2008 für Fahrzeuge, die mehr als 180 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen, 25 Euro Strafe für jedes zusätzliche Gramm geben. Erst ab Jänner 2010 soll die Grenze für die Strafsteuer auf 160 Gramm gesenkt werden. Der ursprüngliche Gesetzesvorschlag von Finanzminister Wilhelm Molterer (V) sah vor, dass zum Schutz der Umwelt die Strafsteuer ab 160 Gramm bereits 2008 eingeführt hätte werden sollen. (APA/red)
