Nahost-Friedenskonferenzen: Auf jede Hoffnung erfolgte bisher ein Rückschlag

Die Nahost-Konferenz in Annapolis knüpft an eine lange Reihe diplomatischer Spitzentreffen in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten an. Hoffnungen auf eine friedliche Beilegung des Jahrhundertkonflikts wechselten sich dabei mit politischen Rückschlägen ab. Es gab keinen Durchbruch in dem Bemühen, den Palästinensern einen eigenen Staat einzurichten und dadurch den Konflikt zu lösen.

Madrid, Oktober 1991: Vertreter Israels und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO treffen erstmals öffentlich zusammen. Die Friedenskonferenz in der spanischen Hauptstadt war auf Anregung Washingtons und Moskaus zustande gekommen. Sie bleibt ohne greifbare Ergebnisse.

Oslo, Jänner bis August 1993: Unter norwegischer Vermittlung treffen sich Vertreter der PLO und Israels 14 Mal zu Geheimverhandlungen. Am 13. September 1993 unterzeichnen beide Seiten eine Prinzipienvereinbarung, die den Palästinensern schrittweise Selbstbestimmung im Gaza-Streifen und Teilen des Westjordanlands zugesteht. Bei der Unterzeichnung kommt es zu dem historischen Handschlag zwischen PLO-Chef Yasser Arafat und Israels Premierminister Yitzhak Rabin.

Washington, September 1995: Rabin und Arafat unterzeichnen das "Oslo 2"-Abkommen, das eine Ausweitung der palästinensischen Autonomiegebiete vorsieht. Arafat ist inzwischen Präsident der 1994 gegründeten Autonomiebehörde, die als Übergangsregierung der Palästinenser bis zur Gründung eines eigenen Staats dient. Rabin wird fünf Wochen nach der Unterzeichnung von einem jüdischen Extremisten in Tel Aviv erschossen.

Wye River, Oktober 1995: Arafat und der neue israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einigen sich bei dem Gipfel im US-Bundesstaat Maryland auf die Modalitäten für den Abzug israelischer Truppen aus 13 Prozent des Westjordanlands. Eine überarbeitete Fassung wird ein Jahr später im ägyptischen Sharm el-Sheikh unterzeichnet.

Camp David, Juli 2000: Arafat und der israelische Ministerpräsident Ehud Barak ringen unter Vermittlung der USA um einen Durchbruch bei der Lösung der Probleme, die der Gründung eines palästinensischen Staats im Wege stehen. Der Verhandlungsmarathon scheitert am Streit um den Status von Jerusalem und das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge. Wenige Wochen später beginnt die zweite palästinensische Intifada.

Taba, Jänner 2001: Israelische und palästinensische Unterhändler nehmen unter US-Vermittlung neuen Anlauf für einen Friedensschluss. Die Gespräche in Ägypten werden von der Gewalt in den Palästinensergebieten überschattet. Ein Durchbruch bleibt aus.

Akaba, Juni 2003: Israels Ministerpräsident Ariel Sharon und der neue plästinensische Präsident Mahmoud Abbas signalisieren ihre Unterstützung für einen neuen Friedensplan, den ein Vermittler-Quartett aus USA, EU, UNO und Russland vorgelegt hat. Diese sogenannte Road Map soll den Weg zur Gründung eines palästinensischen Staates vorgeben. Der Plan bleibt aber ohne greifbare Auswirkungen.

Annapolis, November 2007: Mit einer internationalen Konferenz wollen die USA den seit Jahren stagnierenden Prozess zwischen Israelis und Palästinensern neu anstoßen. Die Konferenz mit Teilnehmern von rund 50 Staaten und Organisationen soll der Auftakt für neue Verhandlungen über die strittigen Endstatus-Fragen eines palästinensischen Staates sein.

(apa)