Zeit reif für Euro-Referendum in Dänemark:
EU-Ausnahmeregelungen werden überdacht
- Referendum in laufender Legislaturperiode geplant
- Dänen stimmten 2000 gegen Einführung des Euro
Die Dänen sollen nach dem Willen der Regierung in der laufenden Legislaturperiode darüber abstimmen, ob sie Ausnahmeregelungen vom EU-Recht weiter für sich in Anspruch nehmen wollen. Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sagte, die Zeit sei reif für ein Referendum.
In der Volksabstimmung geht es um die Frage, ob das nordische Land der gemeinsamen Verteidigungs-, Rechts- und Innenpolitik sowie dem Euro fernbleibt. Rasmussen zufolge würde dies den Interessen Dänemarks zuwiderlaufen. Der Regierungschef ist ein entschiedener Befürworter der Europäischen Union.
Kommt "Dänischer Euro?"
Im Jahr 2000 hatten die Dänen gegen die Einführung der Gemeinschaftswährung gestimmt. Die Ausnahmeregelungen stammen aus dem Jahr 1993. Im Gegenzug verzichtete Dänemark darauf, die Zusammenarbeit anderer Länder in den Bereichen zu behindern.
EU-Grundlagenvertrag
Rasmussen sagte weiter, er setze auf eine rasche Ratifizierung des EU-Grundlagenvertrags. Er ließ offen, ob dazu eine Volksabstimmung notwendig ist. Er hatte sich unlängst in einem Reuters-Interview zuversichtlich gezeigt, seine Landsleute im Fall eines Referendums zur Zustimmung bewegen zu können. Eine Volksabstimmung wird notwendig, wenn eine rechtliche Prüfung ergeben sollte, dass mit dem Vertrag eine Übertragung von Souveränitätsrechten an die EU verbunden ist. (apa/red)
