Nahost-Konferenz in Washington: Plassnik erstmals zum US-Gipfel offiziell eingeladen

Außenministerin Ursula Plassnik reist zu der von den USA initiierten Nahost-Konferenz am Montag und Dienstag in die Vereinigten Staaten. Es sei eine Einladung an Österreich zu der Konferenz in Washington und der nahen Stadt Annapolis im Bundesstaat Maryland vonseiten des amerikanischen Außenministeriums ergangen, sagte der Sprecher Plassniks, Alexander Schallenberg. Auch Syrien wird einen Vertreter zu dem Gipfel schicken.

Aus Washington verlautete, dass das Engagement von Plassnik im Nahen Osten einer der Gründe für die Einladung sei. Ende Mai hatte Plassnik eine Nahost-Frauenkonferenz in Wien ausgerichtet, an der auch US-Außenministerin Condoleezza Rice sowie die israelische Außenministerin Tzipi Livni und die palästinensische Abgeordnete Hanan Ashrawi teilnahmen.

Aus den Reihen der europäischen Einzelstaaten sind laut österreichischem Außenministerium Portugal und Slowenien als amtierendes und künftiges EU-Ratsvorsitzland, Großbritannien und Frankreich als permanente Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates sowie Italien und Deutschland als Staaten der sieben bedeutendsten Industrienationen (G-7) eingeladen - darüber hinaus neben Österreich noch die EU-Mitglieder Griechenland, Spanien, Polen, Niederlande und Schweden sowie das Nicht-EU-Mitglied Norwegen als Vermittler im Friedensprozess.

Österreich erstmals vertreten
Insgesamt sind Einladungen an 49 Staaten, internationale Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen von den USA ausgesprochen worden. Plassnik wird sowohl am Montagabend am geplanten Abendessen der Konferenzteilnehmer in Washington als auch an den eigentlichen Beratungen in Annapolis teilnehmen, sagte Schallenberg der APA. Es sei das erste Mal, dass Österreich bei einer derartigen Konferenz zum Nahost-Konflikt repräsentiert sei - unter dem Titel "andere internationale Schlüsselakteure", wie der Sprecher sagte.

In der Einladung auf Englisch an Plassnik heißt es in einer Übersetzung der APA: "Die Konferenz von Annapolis wird eine breite internationale Unterstützung für die mutigen Anstrengungen der israelischen und palästinensischen Führer signalisieren, und sie wird ein Ausgangspunkt für Verhandlungen sein, die zur Schaffung eines palästinensischen Staates und der Verwirklichung eines israelisch-palästinensischen Friedens führen."

Syrien fährt zu Gipfel
Syrien wird nach Angaben von Diplomaten auch am Nahost-Gipfel teilnehmen. Das Land habe die Einladung zu dem Treffen in Annapolis bei Washington angenommen und schicke einen stellvertretenden Außenminister, hieß es in Damaskus.

Abbas in Washington
Mit der Hoffnung auf einen eigenständigen Staat für sein Volk ist Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas in den USA eingetroffen, wo er an der Friedenskonferenz teilnehmen will. Dort wolle er sich darum bemühen, "den Traum des palästinensischen Volkes von einem unabhängigen Staat zu verwirklichen", sagte Abbas während seines Fluges in die Vereinigten Staaten.

Er hoffe, dass die Konferenz zur Anwendung internationaler Lösungsvorschläge für den Nahen Osten wie die Roadmap (Friedensplan des Nahost-Quartetts; Anm.), die arabische Friedensinitiative und die Vorschläge von US-Präsident George W. Bush führe, sagte Abbas weiter. Die Teilnahme von Vertretern aus rund 40 Ländern zeige, "dass die internationale Gemeinschaft diesen Friedensprozess unterstützt". Vor Abbas war bereits der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert in die USA aufgebrochen.

Das Treffen in Annapolis bei Washington ist die erste internationale Nahost-Konferenz seit mehr als sieben Jahren. Die USA haben nicht nur die Konfliktparteien eingeladen, sondern auch Nachbarstaaten, internationale Organisationen sowie Staaten mit guten diplomatischen Kontakten in die Region. Am Freitag sagten auch die arabischen Staaten ihre Teilnahme zu.

(apa/red)