Wenig Optimismus vor Nahost-Konferenz: Israelis und Palästinenser weiter gespalten

Israel und die Palästinenser sind offenbar weiter gespalten über den Text eines gemeinsamen Grundlagenpapiers für die geplante Nahost-Friedenskonferenz in den USA. Das fünfseitige Dokument, das in einer israelischen Tageszeitung erstmals veröffentlicht wurde, zeigt, dass die Kontroversen in mehreren Punkten fortbestehen.

Während etwa die Palästinenser einen Friedensvertrag binnen acht Monaten, spätestens aber bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Bush im Jänner 2009 anstreben, vermerken die Israelis "keine Einigung auf Zeitplan". Der israelische Präsident Peres hält ein Nahost- Friedensabkommen vor dem Ende der Amtszeit von Bush im Jänner 2009 für "praktisch unmöglich". Das sagte er in einer japanischen Zeitung. Niemand mache sich Illusionen über das Ergebnis der internationalen Nahost-Konferenz in der kommenden Woche in den USA, sagte Peres weiter. "Aber sie wird der Anfang für neue Friedensverhandlungen sein."

Dem Entwurf zufolge fordert Israel zudem die Formulierung "Israel als Heimatland des jüdischen Volkes", was die Palästinenser ablehnen: Aus ihrer Sicht könnte dies die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge verhindern, die mit der Gründung des Staates Israel 1948 ins Exil gehen mussten.

Keinen Konsens gibt es demnach auch über den Namen des Papiers selbst, das als Basis der Verhandlungen in Annapolis bei Washington dienen soll: Die palästinensische Seite will den Text als "gemeinsames Dokument" präsentieren, die Israelis bevorzugen "gemeinsame Erklärung". Die Konferenz von Annapolis soll die seit rund sieben Jahren auf Eis liegenden Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder in Gang bringen. (APA/red)