UN-Menschenrechtsbeauftragter in Burma: Junta hebt Willen zur Versöhnung hervor
- Erstmaliger Besuch seit 4 Jahren - zuvor verweigert
- Militär sprach mit Oppositionsführerin San Suu Kyi
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Der UN-Menschenrechts- beauftragte Paulo Sergio Pinheiro ist erstmals seit vier Jahren nach Burma gereist, um Berichten über Misshandlungen bei der Niederschlagung der Proteste in dem asiatischen Land nachzugehen. Pinheiro war seit November 2003 die Einreise nach Burma verweigert worden. Er sei bereits in dem südostasiatischen Land angekommen, teilten UN-Vertreter in Genf mit.
Der brasilianische Jus-Professor habe der Militärjunta eine Liste mit Gefängnissen überreicht, die er während seines fünftägigen Aufenthalts besuchen wolle. Weitere Einzelheiten über die Reise wurden offiziell nicht bekanntgegeben. Wenn die Junta seine Inspektionsreise nicht voll unterstütze, werde er das Land sofort wieder verlassen, sagte Pinheiro.
Einem Diplomaten zufolge sollte Pinheiro jedoch zunächst ins rund 50 Kilometer von Rangun entfernte Bago reisen, um ein buddhistisches Kloster zu besuchen, das ein Schauplatz der gewaltsamen Niederschlagung war.
Aus Regierungskreisen verlautete, Pinheiro werde am Regierungssitz Naypyidaw, wo er demnächst erwartet wird, den Außenminister, den Minister für Arbeit und Vertreter des Ausschusses für Menschenrechte treffen. Vor seiner Rückreise nach Rangun am Mittwoch werde der UN-Gesandte außerdem mit Ministerpräsident Thein Sein zusammentreffen. Ob ihm auch Gelegenheit gegeben würde, mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu sprechen, die weiter unter Hausarrest steht, war zunächst unklar. Der Sprecher ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD), Nyan Win, sagte, die Partei hoffe auf einen Besuch Pinheiros in ihrer Zentrale. Er habe diesbezüglich aber noch nichts von den Behörden gehört.
Pinheiro wird sich voraussichtlich Ende kommender Woche zu dem Besuch äußern. Erst vor zwei Tagen hatte der UN-Sondergesandte für Burma, Ibrahim Gambari, seinen zweiten Aufenthalt innerhalb weniger Wochen in dem Land beendet. Bei dem gewaltsamen Ende der Proteste waren nach Angaben der Militärjunta zehn Menschen ums Leben gekommen. Westliche Regierungen gehen jedoch von einer weitaus höheren Zahl der Toten aus.
Regierung bekräftigte Willen zur nationalen Versöhnung
Die Regierung bekräftigte am Wochenende ihren Willen zur nationalen Versöhnung. Einen Tag nach dem Treffen zwischen einem Vertreter der Militärjunta und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi schrieb die staatliche Zeitung "New Light of Myanmar", die Regierung bemühe sich um Demokratisierung. Zugleich erschien auf den Titelseiten ein Foto, das Suu Kyi mit dem Verbindungsminister der Militärregierung, Aung Kyi, zeigte.
Die Junta erlaubte der Friedensnobelpreisträgerin erstmals seit mehr als drei Jahren auch ein Treffen mit anderen Oppositionspolitikern. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gab jedoch zu bedenken, die Unterredung habe im Gästehaus der Regierung und damit unter staatlicher Kontrolle stattgefunden. Offene Gespräche seien nicht möglich gewesen.
(apa/red)
