Türkei-Beitritt zur EU wieder im Fokus:
Kommission ortet eine klare Verlangsamung
- Einfluss der Streitkräfte auf die Politik sei zu hoch
- Präsentation der Fortschritte weiterer fünf Kandidaten
·"Neues Kapitel" zum
EU-Beitritt der Türkei
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Druck auf Türkei
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Der Reformprozess in der Türkei hat sich nach Auffassung der Brüsseler Behörde verlangsamt, wie aus einem eingesehenen Entwurf des Kommissionsberichts hervorgeht. Kritisiert werden in dem Papier vor allem der starke Einfluss der türkischen Streitkräfte auf die Politik sowie fortbestehende Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Offizielle Kandidaten für einen EU-Beitritt sind neben der Türkei Mazedonien und Kroatien, das als einziges der drei Länder auf eine Aufnahme in die Union schon im Jahr 2009 hoffen kann. Langfristig hat die EU auch Serbien und Montenegro eine Beitrittsperspektive eingeräumt. Während Montenegro am 15. Oktober immerhin schon ein Stabilitäts- und Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnete, treten Serbiens Bemühungen um eine Annäherung an die Union auf der Stelle. Brüssel wertet die Bemühungen Belgrads bei der Fahndung nach mutmaßlichen Kriegsverbrechern bisher als unzureichend. (apa/red)
