Montag, 5. November 2007

Israelis wollen mit Palästinensern reden:
Laut Rice bei beiden Seiten Bereitschaft da

  • Möglicher Neustart der Nahost-Friedensverhandlungen
  • Palästinenser fordern aber einen klaren Zeitplan

Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice hat sowohl bei der israelischen als auch bei der palästinensischen Regierung eine Bereitschaft für einen Wiederaufnahme der Nahost-Friedensverhandlungen ausgemacht. Nach ihren Gesprächen in Jerusalem und Ramallah sei sie von der Ernsthaftigkeit beider Seiten sehr beeindruckt, einen Neuanfang der blockierten Gespräche zu versuchen, sagte sie auf einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas.

Die von den USA Ende November oder Anfang Dezember in Annapolis geplante Konferenz mit Israelis, Palästinensern und arabischen Teilnehmern könnte ein Forum für den Neustart von Friedensverhandlungen werden, sagte Rice. Sie hofft auf den Abschluss eines Nahost-Friedensabkommens noch vor Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush in gut einem Jahr.

Abbas sagte, er stimme mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert darin überein, dass es eine "echte Möglichkeit gibt, Frieden zu erreichen". Es gebe von Israel und den USA "ermutigende Zeichen", er erwarte aber harte Verhandlungen in der Sache, fügte er hinzu. Man sei sich darin einig, dass noch vor dem Ende der Amtszeit Bushs in etwas mehr als einem Jahr versucht werden sollte, einen Friedensvertrag zu erreichen.

Abbas fordert Baustopp
Abbas forderte Israel auf, seine Verpflichtungen aus der ersten Phase von Bushs Roadmap-Plan zu erfüllen. Dazu gehören ein Baustopp für jüdische Siedlungen in palästinensischen Gebieten, die Entfernung illegaler Siedler-Stützpunkte und Erleichterungen für die Bewegungsfreiheit der Palästinenser. Die Palästinenser ihrerseits seien bereit, ihren Teil des Bush-Plans umzusetzen - einschließlich des Versuchs, militante Palästinenser zu entwaffnen.

Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat sagte, die Palästinenser wünschten einen klare Zeitrahmen, in dem ein Friedensabkommen erreicht werden sollte. Israel hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, sich auf konkrete Daten etwa für die im Bush-Plan vorgesehene Teilung Jerusalems, eine Einigung über endgültige Grenzen und eine Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge des Krieges nach der Gründung Israels 1948 festzulegen.
(apa/red)

5.11.2007 14:40