Treffen mit Königin Margrethe II.: Knapper Wahlsieg für Fogh Rasmussen in Dänemark
- Verdankt Erfolg Mandat von den Färöer-Inseln
- Premier will auch mit "Neuer Allianz" sprechen
Der rechtsliberale dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen (54) hat Königin Margrethe II. in Kopenhagen persönlich über den Ausgang der Parlamentswahlen unterrichtet. Er habe dabei auf den Erhalt der bisherigen Mehrheit dank eines Mandats von den Färöerinseln hingewiesen und auch darauf, dass eine Fortsetzung der Regierung durch die prinzipielle Unterstützungserklärung der Dänischen Volkspartei und der "Neuen Allianz" gewährleistet sei, so Rasmussen nach dem Gespräch mit der Königin.
Der Ministerpräsident kann damit laut dänischer Verfassung ohne Unterbrechung im Amt bleiben. Laut dem vorläufigen Endergebnis vom Dienstag bleibt die rechtsliberale "Venstre" mit 26,3 Prozent Stimmenanteil die stärkste Kraft im Folketing. Allerdings büßen sie sechs ihrer bisher 52 Mandate ein. Die Konservativen hielten ihre 18 Prozent. Die ausländerfeindliche Dänische Volkspartei gewann überraschend ein Mandat dazu und bekommt künftig 25 Mandate. Die Mehrheit von 90 der 179 Abgeordnetensitze im Folketing sichert der färöische Unionist Edmund Joensen, der in die Fraktion der "Venstre" eintreten wird.
Die Sozialdemokraten unter Helle Thorning-Schmidt (40) verloren ebenso wie die Sozialliberalen und die Rot-Grünen Stimmen und Mandate. Dass die "Sozialistische Linkspartei" einen erdrutschartigen Erfolg im Kleinen (künftig 23 statt wie bisher elf Mandate) verbuchen konnte, änderte nichts an der Niederlage des Linksblocks. Die nach rechts tendierende "Neue Allianz" des liberalen Muslims Naser Khader (44) zieht mit fünf Mandaten ins Folketing ein.
Feilschen um Koalition
Noch in der Wahlnacht hatte Fogh Rasmussen "alle Parteien, die ihn unterstützten" - also neben der Dänischen Volkspartei auch die "Neue Allianz" - zu Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit eingeladen. Gleichzeitig machte der Premier klar, dass er nicht vorhat, das bisher aus Mitgliedern seiner rechtsliberalen "Venstre"-Partei und Konservativen bestehende Kabinett um Minister aus anderen Parteien zu erweitern.
Die Chefin der Dänischen Volkspartei, Pia Kjaersgaard, gab sich angesichts der Stimmengewinne ihrer Partei selbstbewusst und kündigte neue Forderungen an die Regierung an. Ohne die Dänische Volkspartei, die künftig 25 der 179 Folketing-Mandate innehat, wäre Fogh Rasmussen weit von einer Mehrheit entfernt.
Zahlreiche internationale Politiker beglückwünschten am Mittwoch Fogh Rasmussen zum Wahlsieg. Er geht als erster "Venstre"-Politiker in eine dritte Amtszeit als dänischer Regierungschef. Neben EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gratulierten unter anderem Vizekanzler Wilhelm Molterer und LIF-Bundessprecher Alexander Zach. Molterer sah in Rasmussens knappem Wahlerfolg einen "Beweis dafür, dass die Bevölkerung den reformorientierten Kurs für Dänemark weiterhin unterstützt." Zach verwies darauf, dass Fogh Rasmussen einer von vier derzeit in Europa amtierenden liberalen Regierungschefs ist und nannte ihn einen "wichtigen Player bei der Weiterentwicklung eines gemeinsamen Europas".
(apa/red)
