BZÖ hakt bei Türken-Kurden-Konflikt nach:
Ausschreitungen führen zu einer Dringlichen

Das BZÖ hat ein neues Lieblingsthema gefunden, die Ausschreitungen zwischen Türken und Kurden in Österreich. Diese nimmt das Bündnis zum Anlass, heute ein Dringliche Anfrage an Innenminister Günther Platter zu stellen. Stoßrichtung des orangen Verlangens: Die Regierung möge entschlossen gegen ethnische Auseinandersetzungen vorgehen und präventiv eingreifen. Beantwortet wird die Dringliche von Umweltminister Josef Pröll, da Platter durch einen EU-Termin verhindert ist.

In der Begründung der Dringlichen sprechen Klubchef Peter Westenthaler und Kollegen von "eskalierenden Gewalttaten", vor denen sich Kaufleute schon durch Barrikadierungen schützen müssten. Auch unbeteiligte Passanten seien bereits zu Schaden gekommen.

BZÖ stellt entsprechende Veranstaltungen in Frage
Nach Darstellung des BZÖ würden angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Türken und Kurden rund um den Nordirak die in Österreich ansässigen Vertreter der Volksgruppen nicht nur in der verbalen Auseinandersetzung "aufrüsten". Daher stelle sich die Frage, ob sich die Polizei mit einer bloßen Überwachung angekündigter Demonstrationen begnügen dürfe oder ob es nicht an der Zeit wäre, entsprechende Veranstaltungen zu untersagen.

Nachgefragt wird bei der Regierung etwa bezüglich der Straßenschlacht in Wien-Favoriten, bei der mehrere Personen verletzt wurden. So will das BZÖ Informationen darüber, ob diese Ausschreitung nicht zu unterbinden gewesen wäre, habe es doch im Vorfeld entsprechende Hinweise aus der Bevölkerung gegeben. Ebenfalls Auskunft begehrt man, warum der Brandanschlag auf ein türkisches Kulturzentrum in Wien nicht verhindert worden sei.

"Kriegsähnliche Auseinandersetzungen"
Weiters wird Pröll darüber informieren müssen, welche konkreten Integrationsschritte gesetzt würden, um "kriegsähnliche Auseinandersetzungen und Selbstjustiz" wirksam zu unterbinden. Gefragt wird ferner, wie die Regierung die Bedrohungslage einschätzt und ob weitere gewaltsame Ausschreitungen zu erwarten sind. Schließlich soll auch noch dargestellt werden, welche "regionalen Brennpunkte" es gebe, an denen aufgrund der Wohnsituation eine erhöhte Gefahr für Zusammenstöße besteht. (apa/red)