Freitag, 2. November 2007

ÖVP geht im Schulstreit in die Offensive: Fordern weniger Kompetenzen für Schmied

  • Gegenmodell sieht mehr Macht für Molterer vor
  • 'Evaluierungsausschuss' kontrolliert Modellschulen

Die ÖVP hat ihr Gegenmodell zur Schulreform ausgearbeitet. würde es eine Entmachtung von Unterrichtsministerin Claudia Schmied bringen, dafür würde Finanzminister Wilhelm Molterer verstärkt eingebunden. Konkret heißt es, dass Schulversuche auf Antrag eines Landesschulrates eingerichtet werden können. Vom Unterrichtsminister ist keine Rede mehr.

In zahlreichen Detailfragen ist allerdings, so heißt es im ÖVP-Papier, "das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen herzustellen" - also mit ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer. Die Überprüfung und die Kontrolle der Modellschulen übernimmt ein "Evaluierungsausschuss". Dort sitzt die Unterrichtsministerin noch drinnen, daneben aber wieder der Finanzminister, der oberste Lehrervertreter sowie je zwei von der Bundesschülervertretung und den Elternvereinen der beteiligten Schulen vorgeschlagene Personen. - So wird in der "Kleinen Zeitung" berichtet.

Der Leiter von Schmieds Expertenkommission, der ehemalige ÖVP-Politiker Bernd Schilcher, zeigte sich entsetzt: "Das ist ein Rückschritt in das Jahr 1962, als wir in der Großen Koalition die gegenseitige Blockade erfunden haben." Dass Molterer in der Schule mehr mitzureden haben soll als Schmied sei "unbegreiflich". (apa/red)

2.11.2007 16:13