Mittwoch, 31. Oktober 2007

"Erweiterung" Südtirols frühestens 2008: Angliederung La Plié, Cortina & Col geplant

  • Zeller von SVP: "Auch Österreich muss aktiv werden"
  • Kassationsgericht in Rom prüft Volksbefragungen

Der Südtiroler Völkerrechtler und Kammerabgeordnete der SVP, Karl Zeller, rechnet damit, dass das Gesetz zur Grenzänderung zwischen dem Belluno und Südtirol zur Angliederung der drei ladinischen Gemeinden Cortina, La Plié/Buchenstein und Col erst im Frühjahr 2008 im römischen Parlament behandelt wird. Spätestens dann müsse auch Österreich aktiv werden, weil sich das im Gruber-Degasperi-Abkommen definierte Gebiet ändere.

Wenn Österreich diese Einflussnahme nicht geltend mache, könnte Wien auch bei späteren Änderungen nicht mehr aktiv werden, befürchtete Zeller im APA-Gespräch. Daher werde auch die SVP Wien zu diesem Schritt drängen. Würden etwa rein italienische Gemeinden Südtirol angeschlossen, könnte das später schwerer verhindert werden.

Ergebnisse überprüft
In den nächsten Wochen werde nun das Kassationsgericht in Rom die Volksbefragungen auf ihre Ordnungsmäßigkeit prüfen. Die Regierung müsste dann innerhalb von 60 Tagen einen Gesetzesentwurf zur Grenzverschiebung vorlegen. Auch die Meinung der betroffenen Landtage und Regionen werde eingeholt, dies sei aber für das Gesetz "nicht bindend", sagte Zeller.

Klares Votum
Die Einwohner der drei ladinischen Gemeinden hatten sich Anfang der Woche mit großer Mehrheit zur Rückkehr nach Südtirol entschieden, was heftige Reaktionen bei Politikern in Venetien ausgelöst hatte. Der Siedlungsraum der Ladiner war nach dem Ersten Weltkrieg auf drei "Provinzen" aufgeteilt worden. Neben Südtirol und dem Belluno leben auch im Trentino Angehörige dieser Volksgruppe.

(apa/red)

31.10.2007 11:58