SPÖ-Jugend über die Schuldebatte: "Keine Angst vor Neuwahlen, wenn ÖVP blockiert"

Die Koalitionsstreitereien bereiten auch dem Nachwuchs der beiden Großparteien Kopfzerbrechen. Der Neo-Chef der Sozialistischen Jugend, Moitzi, appellierte an die SPÖ, "keine Angst vor Neuwahlen" zu haben, sollte die ÖVP "weiterhin blockieren". Etwas gelassener die Chefin der Jungen ÖVP, Fuhrmann: "Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos", kommentierte sie die Schuldebatte.

"Wir fühlen uns in unserem Kurs bestätigt", kommentierte Moitzi das derzeitige Koalitionsklima. Die SJ hat die Große Koalition bereits vor der Regierungsbildung Anfang dieses Jahres abgelehnt. In der Schuldebatte würden sich die SPÖ-Wähler nun erwarten, dass sich die Partei durchsetzt, ansonsten müsse man die Sinnhaftigkeit der Regierung hinterfragen, so der Jungsozialist.

Frühe Selektion wirkt sich negativ aus
Die ablehnende Haltung der ÖVP in Sachen Gesamtschule ist ihm dennoch unverständlich. Schließlich gebe es hunderte Studien, die belegen würden, dass sich frühe Selektion sozial negativ auswirke, so der SJ-Vorsitzende. Voll hinter der Linie ihrer Partei steht die ÖVP-Jugendsprecherin Fuhrmann. An den Koalitionspartner richtet sie den Aufruf, "im Sinne der Sache zu diskutieren" und Eitelkeiten hintanzustellen. Sie habe bei der Schuldebatte das Gefühl, es gehe der SPÖ darum, ihre Ideologie "mit aller Gewalt" durchzusetzen ohne vorher über die Finanzierbarkeit des Projekts zu diskutieren. Mangels anderer Erfolge, versuche die SPÖ in der Causa mit allen Mitteln "aufzutrumpfen", so Fuhrmanns Tenor.

Mitbestimmung der Betroffenen
Außerdem findet es die junge VP-Abgeordnete unlogisch, einerseits mehr Mitbestimmung der Jugend in Rahmen der Senkung des Wahlalters auf 16 zu wollen, andererseits aber zu sagen, die Entscheidung für eine Schulform komme für Jugendliche zu früh. Die Koalition sieht Fuhrmann trotz der Spannungen nicht gefährdet. (APA/red)