ÖVP tritt neue Eurofighter-Debatte los:
Murauer ortet einen Alleingang von Darabos

Verteidigungsminister Norbert Darabos wehrt sich weiter gegen Vorwürfe rund um die "Nachtblindheit" der Eurofighter. Kritiker hatten gemeint, die Jets seien angesichts abbestellter Infrarotsysteme in der Nacht nur eingeschränkt einsatzfähig. In der Fragestunde des Bundesrats betonte Darabos erneut, dass das umstrittene Erkennungssystem zum Zweck der Luftraumüberwachung nicht notwendig sei. Der Einsatz der Eurofighter bei der EURO 2008 ist laut Darabos weiterhin unsicher.

"Natürlich sind wir auch dabei, hinzubekommen, dass die Eurofighter bei der Euro Assistenzleistungen leisten können", meinte der Verteidigungsminister. Derzeit müsse man aber noch die Kompatibilität mit den geleasten Schweizer F-5 Jets klären. Dabei gehe es etwa um die Frage unterschiedlicher Flughöhen, erläuterte der Minister.

Eurofighter nicht besser als Draken?
Bei der ÖVP ließ Darabos mit der Aussage aufhorchen, der Eurofighter verfüge über keine bessere Nachtsichtausstattung als der Draken. "Mangelndes Verantwortungsbewusstsein" attestierten ihm daraufhin die VP-Bundesräte Eduard Kühnel und Günther Köberl in einer Aussendung.

Darabos versuchte zu beruhigen: "Es gibt keinen Grund, sich unsicher zu fühlen". Schließlich wären auch bei der deutschen Luftwaffe die Eurofighter nicht mit dem umstrittenen Infrarotsystem ausgestattet. Denn, so Darabos' Argumentationslinie, dieses benötige man eher für einen "Angriffskrieg" und nicht so sehr um nichtidentifizierbare Flugzeuge zu stellen.

150 Mann sollen nach Tschad
Weiters informierte Darabos die Bundesräte darüber, dass im Ministerrat kommende Woche eine Entscheidung über den Einsatz des Bundesheers im Tschad fallen soll. Geplant sei das Entsenden von bis zu 150 Mann. Neben Österreich werden laut Darabos auch Irland, Finnland, Schweden, Polen, Frankreich und Spanien an der Mission teilnehmen. Die größte Herausforderung sei dabei weniger die Sicherheitsfrage, als logistische Probleme auf Grund der dortigen Infrastruktur, erläuterte der Minister.

Assistenzeinsatz bei Schengen-Öffnung
Den Assistenzeinsatz des Bundesheers im Grenzraum möchte Darabos nach der Öffnung der Schengen-Grenzen auf lange Sicht "in unaufgeregter Weise auslaufen lassen". Zunächst werde man den Einsatz in einer "abgespeckten, Light-Variante" weiterführen, erklärte er. Auf eine genaue Angabe, wie viel Mann dort weiter gebraucht würden, wollte er sich nicht festlegen. Der Minister verwies in dem Zusammenhang auf eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern seines eigenen Ministeriums und des Innenministeriums. Dort würden bis 14. November die Grundlagen für die weitere Vorgehensweise geschaffen, so Darabos. (APA/red)