Einigung zur Schulreform kommt nächste Woche: Schmied und Hahn sind optimistisch

Die Schulreform muss noch mindestens eine Woche warten. Unterrichtsministerin Claudia Schmied und Wissenschaftsminister Johannes Hahn erklärten vor dem Ministerrat jeweils, dass es in der heutigen Regierungssitzung noch zu keinem Beschluss über die Modellversuche für die Gesamtschule kommen werde. Beide zeigten sich aber optimistisch, bis zum kommenden Mittwoch eine Einigung zu finden.

Die Unterrichtsministerin bedauerte an sich, dass ihr Zieldatum 31. Oktober offenbar verfehlt werde. Sie sei nun aber zuversichtlich für den kommenden Ministerrat. Bis dahin wird Schmied wieder mit Wissenschaftsminister Hahn zusammentreffen. Über den Inhalt allfälliger Kompromisse wollte sie sich in der Öffentlichkeit nicht äußern.

Und sie bewegen sich doch
Auch Hahn zeigte sich "ähnlich optimistisch" wie Schmied. Beide Seiten bemühten sich redlich, zu einer Lösung zu kommen. Flexibilität sei dabei sowohl bei ihm als auch bei der Unterrichtsministerin gegeben: "Wir bewegen uns beide." Auch Hahn wollte nicht auf inhaltliche Details eingehen. Zu definieren sei in etwa noch, was unter einer qualifizierten Mehrheit zu verstehen sei, mit der die Schulversuche unternommen werden können.

Missethon kritisiert Schmied
Kritik an Unterrichtsministerin Schmied gab es indes von der ÖVP. Diese hält die "Mitbestimmungs-Beteuerungen" von Schmied für "unglaubwürdig". ÖVP-Generalsekretär Missethon sicherte den Elternvertretern die volle Unterstützung durch die ÖVP zu. Der ÖVP gehe es um die Freiheit zu wählen, "denn Eltern wissen am Besten, was gut für ihr Kind ist", so Missethon. Das bedinge, dass die Vielfalt des Schulsystems auch weiterhin gesichert sein müsse. Missethon plädierte daher erneut dafür, dass an jedem Schulstandort neben dem Modellschulversuch auch die Hauptschule und/oder die AHS-Unterstufe erhalten bleibe.

Reaktionen der SPÖ
Für die SPÖ geht es nicht in erster Linie darum, die "Neue Mittelschule" einzuführen, "sondern darum, unser Schulsystem grundlegend so zu reformieren, dass es den gesellschaftlichen, familiären und individuellen Realitäten unserer Zeit entspricht", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina in einer Aussendung. Der ÖVP wirft er vor, mit den "Ängsten vieler Menschen zu spielen".

(APA/red)