Dienstag, 23. Oktober 2007

Bush warnt vor iranischen Interkontinental-
Raketen: Entwicklung bis 2015 realistisch

  • Angstmache? US-Präsident mit Bedrohungsszenario
  • Rechtfertigungsuche für sein Raketenabwehrsystem?

Der Iran könnte nach den Worten von US-Präsident George W. Bush schon vor dem Jahr 2015 eine Interkontinentalrakete entwickeln und damit die USA und ganz Europa bedrohen. Bush berief sich in einer Rede vor der National Defense University in Washington auf Schätzungen der US-Geheimdienste und verteidigte in diesem Zusammenhang die Pläne für eine US-Raketenabwehr in Mitteleuropa.

Nach Einschätzungen der Geheimdienste könnte der Iran eine solche Rakete entwickeln, wenn das Land dafür weiter ausländische Hilfe erhalte, sagte Bush. Wenn der Iran sich für diesen Weg entscheide und die internationale Gemeinschaft keine Schritte zur Unterbindung unternehme, dann könne der Iran diese Fähigkeit erreichen. "Und wir müssen das heute ernst nehmen", sagte Bush.

Raketenabwehrsystem
Unterdessen deutete US-Verteidigungsminister Robert Gates bei einem Besuch in Prag die Möglichkeit einer Verschiebung der "vollständigen Inbetriebnahme" des in Tschechien und Polen geplanten Systems an. Die USA würden in Betracht ziehen, die Inbetriebnahme hinauszuzögern, bis ein "ein konkreter Beweis" für eine iranische Bedrohung vorliege.

Russland vorsichtig
Russland reagierte zurückhaltend auf die Äußerungen von Gates. "Wir sind bereit, uns mit den amerikanischen Vorschlägen auseinanderzusetzen, sobald diese über offizielle Wege bekanntwerden", sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des russischen Außenministeriums der Agentur Itar-Tass in Moskau.

Kooperation mit Russland?
Bush sagte, bis jetzt gebe es kein Mittel, Europa vor einer aufkommenden iranischen Bedrohung zu schützen. "Und so müssen wir dort ein Raketenabwehrsystem aufstellen, das dies kann." Bush bekräftigte, dass sich das System nicht gegen Russland richte. Der Kalte Krieg sei vorbei und Russland kein Feind mehr. Bush lud Moskau erneut zur Zusammenarbeit beim Aufbau eines Abwehrschildes zum Schutz Russlands, Europas und der USA vor gemeinsamen Bedrohungen ein.

Er betonte, dass zwei von Russland zur Nutzung angebotene Radaranlagen im Süden des Landes und in Aserbaidschan in das geplante Abwehsystem integriert werden könnten. Damit machte er zugleich ein weiteres Mal klar, dass diese Anlagen keinen Ersatz für die von den USA geplanten Komponenten in Mitteleuropa darstellen könnten.

In Prag bot Gates Moskau zudem an, russischen Militärs die ständige Anwesenheit am geplanten Radarstützpunkt im westböhmischen Brdy zu ermöglichen. Nach Angaben des stellvertretenden tschechischen Außenministers Tomas Pojar wird sich eine mögliche Vereinbarung zwischen Prag und Washington aber bis 2008 verzögern.

(apa/red)

23.10.2007 20:06