Gratis-Liftkarten, Halbtags-Kindergarten gratis uvm: VP schnürt neues Familienpaket

Die ÖVP hat ein Paket zur Förderung von Familien vorgestellt. Mehr Kindergartenplätze und ein Gratis-Kindergarten am Vormittag für alle Vierjährigen, lautet der Vorschlag von ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. Das Steuermodell "Familiensplitting" und Gratis-Liftkarten für Kinder sollen zudem eine finanzielle Entlastung bringen. Für die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, und auch für BZÖ-Familiensprecherin Ursula Haubner sind die Vorschläge der Volkspartei keine ernstzunehmende Unterstützung von Familien mit Kindern.

Auf der Liste der ÖVP-Vorschläge finden sich unter anderen Gratis-Liftkarten für Kinder, Gratisparken für Jungmütter - indem der Mutter-Kind-Pass zum Parkschein umfunktioniert wird - mehr Kinderbetreuungsplätze sowie der Gratis-Kindergarten am Vormittag für alle Vierjährigen. Das ÖVP-Steuermodell des "Familiensplittings" bedeute zusätzliche finanzielle Entlastung für Familien, erklärte Steibl per Aussendung. Die ÖVP will auch die Kosten von ungefähr 130 Euro erlassen, die für Eltern bei der Geburt eines Kindes anfallen.

Für die Grüne Eva Glawischnig ist die Familienpolitik der ÖVP "haarsträubend". Wenn Gratis-Skiliftkarten ein Mittel sein sollen, Familien mit Kindern in Österreich zu unterstützen, könne sie nur den Kopf schütteln. Es fehle an Kinderbetreuungsplätzen für Unter-Dreijährige, die Kindergärten sind insgesamt zu teuer, ortete Glawischnig per Aussendung die Probleme von Familien mit Kindern andernorts. Zudem fresse die Schule und die damit verbundenen Nachhilfestunden viel Geld auf.

Als "zielloses Phantasieren", bezeichnete Haubner vom BZÖ in einer Aussendung die ÖVP-Familienpläne. Der Vorschlag von Gratis-Skiliftkarten für Kinder, spräche nicht gerade für die Kompetenz der ÖVP im Familienbereich. Damit würden nicht die eigentlichen Probleme der Mütter gelöst, teilte Haubner mit. Das BZÖ forderte seinerseits eine Wiedereinführung der Geburtenbeihilfe, das Müttergehalt, die Abschaffung der Zuverdienstgrenze, den Gratiskindergarten oder die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuung ein.

Reaktion der SPÖ
Frauenministerin Doris Bures hat sich klar gegen das von der ÖVP erneut vorgeschlagene Steuermodell "Familiensplitting" gestellt. Für Bures ist das Familiensplitting ein "Steuerschwindel, von dem nur einige wenige profitieren." Die FPÖ begrüßt das Familiensplitting und die Vorschläge zur Entlastung der Familien, will aber nicht so recht an eine Umsetzung glauben.

(apa/red)