Parteitag von Chinas Kommunisten endet: Staatschef Hu kann Machtposition ausbauen

Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao hat beim 17. Parteitag der Kommunistischen Partei seine Machtposition zementiert. Am letzten Tag des Kongresses in Peking wurde beschlossen, dass drei der neun ranghöchsten Machthaber in China, darunter Hus Rivale Vizepräsident Zeng Qinghong, ausgetauscht werden. Hu wird aller Voraussicht nach als Parteichef bestätigt.

Mit ihren Personalentscheidungen erleichterte die Kommunistische Partei am Ende ihrer einwöchigen Versammlung Hu den Ausbau seiner Macht. So wurden Vizepräsident Zeng und der Chef des KP- Disziplinarausschusses Wu Guanzheng sowie Sicherheitschef Luo Gan nicht mehr in das 204-köpfige KP-Zentralkomitee gewählt und können damit auch nicht wieder in den neunköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros, das eigentliche Machtorgan der Volksrepublik, berufen werden. Da mit Vizeregierungschef Huang Ju im Juni zudem ein Mitglied des Führungsgremiums gestorben war, kann Hu vier ihm ergebene Parteikader neu in den Ständigen Ausschuss wählen lassen. Die bisherigen Ausschussmitglieder waren noch unter Hus Vorgänger Jiang Zemin bestimmt worden.

Außer den Wechseln in der Führungsetage wurde eine Änderung des Parteiprogramms beschlossen: Es enthält nun die Zielvorgabe einer "wissenschaftlichen Entwicklung" von Chinas Wirtschaft. Diese Formulierung von Partei- und Staatschef Hu betont die Notwendigkeit, bei der wirtschaftlichen Entwicklung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde auf Auswirkungen für die Umwelt zu achten und die Armut im Land einzudämmen. Der Parteitag habe "einen großen Entwurf zum weiteren Aufbau einer moderat wohlhabenden Gesellschaft" erstellt, sagte Hu in seiner Abschlussrede.

(apa/red)