Junta in Burma hebt Ausgangssperre auf: Sieht Proteste wohl als niedergeschlagen

Die Militärjunta in Burma hat die nach der Niederschlagung der Proteste Ende September verhängte Ausgehsperre wieder aufgehoben. Außerdem wurde das Versammlungsverbot in Rangun (Yangon) zurückgenommen. Der Schritt wurde von Fahrzeugen der Regierung verkündet, die durch die Straßen fuhren. Beobachter sahen darin ein Zeichen, dass die Junta die Proteste nach eigener Überzeugung erfolgreich niedergeschlagen sieht. Ob die Maßnahme auch für die Stadt Mandalay gilt, war zunächst unklar.

Unterdessen forderte die Militärregierung die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu Gesprächen auf. Die Politikerin solle ein entsprechendes Angebot der Regierung annehmen, hieß es am Samstag in einem Leitartikel der staatlichen Zeitung "New Light of Myanmar". "Wenn eine Seite ein Zugeständnis macht, sollte das die andere Seite auch tun", schrieb das Blatt.

Die Regierung hatte zuvor erklärt, Juntachef Than Shwe wolle sich mit Suu Kyi treffen. Die Begegnung wurde aber an die Voraussetzung geknüpft, dass sich die Friedensnobelpreisträgerin gegen internationale Sanktionen ausspricht. Das bisher einzige direkte Gespräch zwischen Than Shwe und Suu Kyi fand im Jahr 2002 statt.

Die USA verschärften unterdessen erneut ihre Sanktionen gegen das Militärregime in Burma. Präsident George W. Bush wies das Finanzministerium am Freitag an, die Konten weiterer Juntamitglieder bei US-Banken zu sperren. Außerdem sollen die Bestimmungen für Exporte nach Burma verschärft werden. Bush rief ferner China und Indien auf, den Druck auf die Regierung des südostasiatischen Landes zu verstärken. Bereits vor einem Monat hatten die USA auf die Niederschlagung gewaltloser Proteste buddhistischer Mönche mit neuen Sanktionen reagiert.

(apa/red)