Donnerstag, 18. Oktober 2007

"Ernsthafte Bedrohung für Weltfrieden": Bush warnt wegen Iran vor "3. Weltkrieg"

  • Verweist auf Ahmadinejad-Drohungen gegen Israel
  • PLUS: US-Präsident legt sich mit Iran und China an

US-Präsident George W. Bush hat vor einer Zuspitzung des Atomstreits mit dem Iran bis hin zu einem "Dritten Weltkrieg" gewarnt. Die politischen Führer der Welt müssten eine atomare Aufrüstung des Iran verhindern, wenn sie "an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs interessiert" sind, sagte Bush. Bush bezog sich dabei auf die vom iranischen Präsident Mahmoud Ahmadinejad ausgesprochene Drohung mit der Vernichtung Israels: "Wir haben im Iran einen Führer, der erklärtermaßen die Zerstörung Israels will." Zugleich bekräftigte Bush seine Hoffnung auf eine diplomatische Beilegung der Krise.

Bush warnte: "Wenn der Iran die Atombombe hätte, dann wäre dies eine gefährliche Bedrohung für den Weltfrieden." Den Begriff vom "Dritten Weltkrieg" ließ Bush im Zusammenhang mit seinen Äußerungen zu den diplomatischen Beratungen mit den Partnerländern fallen: "Ich habe den Leuten gesagt, wenn Ihr an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs interessiert seid, dann solltet Ihr wohl daran interessiert sein, wie man sie (die Iraner) davon abhalten kann, die nötigen Kenntnisse zum Bau einer Nuklearwaffe zu haben." Unmittelbar nach den Äußerungen des US-Präsidenten erreichte der Öl-Preis in New York mit 89 Dollar (62,7 Euro) einen neuen Höchststand. Der Iran zählt zu den größten Erdölproduzenten der Welt.

Bush erneuerte seinen Vorwurf, dass der Iran unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms den Bau von Atomwaffen anstrebe. "Ich weiß, dass sie (die Iraner) die Fähigkeit und das Wissen anstreben, eine Atombombe zu bauen", sagte Bush. "Und ich weiß, dass es im Interesse der Welt liegt, dies zu vermeiden." Bush bekräftigte seine Bereitschaft, mit Russland und anderen Staaten an einer diplomatischen Beilegung des Atomstreits mit Teheran zu arbeiten. Ziel sei es, dem Iran klarzumachen, dass ihm bei einer Fortsetzung seines Atomprogramms die internationale Isolierung drohe, sagte Bush.

Setzt auf Zusammenarbeit mit Moskau
Auch nach dem Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin im Iran setzt Bush in der Iran-Frage auf eine Zusammenarbeit mit Moskau. Ein atomar aufgerüsteter Iran liege nicht in Putins Interesse, und Russland zeige in der Frage "große Unterstützung für die Vereinten Nationen". Die USA beraten derzeit mit den vier anderen UNO-Vetomächten sowie mit Deutschland über eine weitere Runde von Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen den Iran. Das Gremium hatte bereits zweimal Strafmaßnahmen verhängt, weil der Iran der Aufforderung zum Stopp der Uran-Anreicherung nicht nachgekommen war.

"Es lohnt sich, den Druck auf die iranische Regierung aufrecht zu erhalten", sagte Bush zu den gemeinsamen diplomatischen Bemühungen. Innerhalb der sogenannten 5+1-Gruppe drängen vor allem die USA auf schärfere Sanktionen; Russland und China setzen eher auf Zeit. Ein für Mittwoch in Berlin geplantes Diplomatentreffen der Sechsergemeinschaft zur Iran-Frage wurde von Peking verschoben - offenbar aus Verärgerung über Bushs Treffen mit dem Dalai Lama.

Putin-Vorschlag
Der russische Präsident Putin unterbreitete Teheran indes einen Vorschlag zur Beilegung des Streits um das Atomprogramm, wie die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA meldete. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt. Es hieß lediglich, Putin habe den Vorschlag am Dienstag während eines privaten Gespräch mit dem geistlichen Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, übermittelt. Auch von russischer Seite war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Gewährsleute mit Verbindungen zur iranischen Regierung sagte, der Vorschlag sehe möglicherweise eine Auszeit für die internationalen Sanktionen vor, sollte Teheran sein umstrittenes Uran-Anreicherungsprogramm aussetzen.

Der iranische Atomunterhändler Ali Larijani bestätigte, Putin habe Khamenei eine "besondere Botschaft" überbracht. Darin gehe es auch um den Atomkonflikt. Larijani wollte am Mittwoch in Rom mit EU-Chefdiplomat Javier Solana zu neuen Gesprächen im Atomstreit zusammen kommen. Aus Teheran verlautete, dass Treffen könnte möglicherweise auch in Wien stattfinden.

(apa/red)

18.10.2007 09:15