Libyen sitzt im UNO-Sicherheitsrat: Fünf nichtständige Mitglieder neu gewählt

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat Libyen und vier weitere Länder als nichtständige Mitglieder in den Weltsicherheitsrat gewählt. In der "Osteuropa"-Gruppe wurde Kroatien gekürt, nachdem Tschechien seine Kandidatur zugunsten des Balkan-Landes zurückzog. Die Ablösung wird zum Jahresende vollzogen.

Erstmals in der Geschichte der Weltorganisation wird Vietnam für zwei Jahre einen Sitz in dem aus insgesamt 15 Mitgliedern bestehenden, mächtigsten UNO-Gremium einnehmen. Es löst den Golf-Staat Katar ab, der seit 1. Jänner 2006 die Gruppe asiatischer Staaten vertreten hatte. Gewählt aus Afrika wurden ferner Libyen und Burkina Faso, die Ghana und die Demokratische Republik Kongo ablösen. Beide Staaten hatten keine Gegenkandidaten in ihrer Ländergruppe.

Wie Kroatien hatte auch Costa Rica zunächst nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen, weil es einen Gegenkandidaten gab. In der Lateinamerika-Gruppe zog sich dann aber die Dominikanische Republik zurück und machte den Weg für Costa Rica als Nachfolgerin Perus frei.

Kroatien hatte im zweiten Wahlgang 106 Stimmen erhalten, Tschechien 81. Erforderlich waren mindestens 125 Stimmen. Für Costa Rica stimmten zunächst 119 Länder, doch nur 70 für die Dominikanische Republik. Im dritten Wahlgang stimmten 184 Länder für Kroatien und 179 für Costa Rica. Auch Kroatien wird erstmals im UNO-Sicherheitsrat vertreten sein.

Zehn nichtständige Mitglieder
Jedes Jahr werden fünf der zehn rotierenden (nichtständigen) Mitglieder des Weltsicherheitsrates auf zwei Jahre neu gewählt. Sie werden nach regionalen Gruppen ausgesucht und von der Generalversammlung bestätigt. Österreich war zweimal im Sicherheitsrat, von 1973/74 und während des Zweiten Golfkriegs 1991/92, vertreten. Es bewirbt sich für ein weiteres Mal in der Periode 2009/10. Die Mitglieder werden in einer geheimen Wahl bestimmt.

Die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates mit Veto-Rechten sind China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Derzeit wird diskutiert, weitere ständige Mitglieder in den Rat aufzunehmen. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien erklärten Ende September 2004, sich gegenseitig im Bemühen um einen ständigen Sitz zu unterstützen.

Die Wahl von Libyen und Vietnam verdeutlicht die Veränderungen auf der politischen Bühne in den vergangenen Jahren. Die USA und Vietnam waren in den 60er und 70er Jahren Kriegsgegner in einem der blutigsten Konflikte nach dem Zweiten Weltkrieg in der Ära des Ost-West-Konflikts. Den Antrag Libyens auf Mitgliedschaft hatten die USA in den vergangenen 15 Jahren zweimal blockiert. Die Gründe waren die libysche Beteiligung am Abschuss eines Passagierflugzeugs über der schottischen Stadt Lockerbie im Jahr 1988 und terroristischer Umtriebe. Inzwischen hat Libyen die Angehörigen der 270 Lockerbie-Opfer entschädigt und im Jahr 2003 sein Nuklearprogramm aufgegeben.

(apa/red)