"Wir suchen nach einer Einigung": Koalition in der Ukraine will ihre Mehrheit absichern

In der Ukraine werben die später gespaltenen Kräften der "Orangen Revolution" von Ende 2004 für eine Beteiligung der Gruppierung des früheren Parlamentsvorsitzenden Litwin an ihrer geplanten neuen Regierung. "Wir suchen nach einer Einigung. Je mehr Abgeordnete die Koalition unterstützen, desto besser", sagte die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko laut Nachrichtenagentur Interfax.

Timoschenkos Block (BJuT) und der Block um Präsident Juschtschenko "Unsere Ukraine - Selbstverteidigung des Volks" hatten eine Vereinbarung über eine Koalition unterzeichnet. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September erzielten beide Kräfte zusammengerechnet eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Parlamentsmandate.

Mit den 20 Abgeordneten von Litwins Volksblock soll diese Mehrheit in der Obersten Rada abgesichert werden. Litwin war vor der "Orangen Revolution" unter dem früheren Staatschef Kutschma auch Leiter des Präsidialamts gewesen.

Unklar ist weiterhin, ob sich - wie von Präsident Juschtschenko empfohlen - die Moskau-freundliche "Partei der Regionen" des bisherigen Regierungschefs Janukowitsch an der Koalition beteiligen wird. Theoretisch hat der vor allem im russischsprachigen Osten der Ukraine unterstützte Janukowitsch die Möglichkeit, mit seinen 175 Abgeordneten die Parlamentsarbeit zu blockieren und damit Neuwahlen zu erzwingen.

Janukowitsch war der Gegenspieler Juschtschenkos und Timoschenkos bei der "Orangenen Revolution". Er unterlag Juschtschenko bei der Präsidenten-Stichwahl Ende 2004, die wegen Wahlfälschungen wiederholt wurde, nachdem die Massen gegen die Manipulationen auf die Straßen gingen. (apa)