US-Außenministerin tritt Nahost-Reise an:
Rice hegt Zweifel an einer raschen Einigung

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern vor der Nahost-Friedenskonferenz im kommenden Monat bezweifelt. Sie erwarte nicht, dass es während ihres viertägigen Nahost-Besuchs zu einem Durchbruch komme, sagte Rice am Sonntag kurz vor ihrer Ankunft in Israel. Die Verhandlungen seien als fortlaufender Prozess zu sehen.

Bei ihrem letzten Nahost-Besuch im vergangenen Monat hatte Rice Israelis und Palästinenser dazu gedrängt, vor der geplanten Konferenz in den USA ein gemeinsames Dokument zu den Kernpunkten des Nahost-Konfliktes zu verfassen. Derzeit wird darüber verhandelt. Umstritten sind vor allem die Grenzziehung, der zukünftige Status Jerusalems und das Schicksal von Millionen palästinensischer Flüchtlinge.

Israel lehnt strikten Zeitplan ab
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert sagte vor seinem Kabinett, er erwarte, dass nach der Konferenz die Gründung eines Palästinenser-Staates diskutiert werde. Einen Zeitplan dafür lehnte er jedoch ab: "Dies würde mehr Probleme schaffen als lösen", warnte er. Auch Rice sagte, sie sei "ziemlich argwöhnisch gegenüber Zeitplänen". Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas beharrt jedoch auf einem klaren Zeitplan für die strittigen Punkte, insbesondere für die Gründung eines Palästinenserstaates. Mit der Konferenz wollen die USA die gemäßigten Kräfte unter der Führung von Abbas gegen die radikal-islamische Hamas stärken, welche im Juni die Kontrolle über den Gazastreifen an sich gerissen hat.

Bei ihrem Nahost-Besuch wird Rice zunächst in Jerusalem Olmert treffen, ehe sie anschließend zu einem Gespräch mit Abbas in das besetzte Westjordanland reist. Auch ein Besuch in Ägypten und ein Treffen mit dem jordanischen König Abdullah in London sind geplant.

Iran ruft zu Boykott der Konferenz auf
Unterdessen rief der Iran die islamischen Länder dazu auf, die Nahost-Friedenskonferenz in den USA im kommenden Monat zu boykottieren. Unter dem Vorwand Frieden zu schaffen, versuchten die USA den Palästinensern ihren Willen aufzuzwängen, sagte das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Khamenei, in einer Fernsehansprache zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan. Ziel dieser Konferenz sei es, Israel zu retten. Auch andere islamische Staaten müssten den betrügerischen Hintergrund der Konferenz erkennen. An der Nahost-Konferenz sollen auch Staaten ohne diplomatische Beziehungen zu Israel wie Saudi-Arabien teilnehmen. (apa/red)