Italien soll heute neue Partei bekommen:
Veltroni gewann Wahl zum Chef der PD-Partei

Mit der Wahl eines Parteichefs haben die Italiener eine neue Mitte-Links-Partei aus der Taufe gehoben. Die von Ministerpräsident Romano Prodi seit langem vorbereitete "Partito Democratico" (PD) geht aus der Fusion der Linksdemokraten (DS) und der Zentrumsbewegung Margherita hervor. Der Zusammenschluss der größten Gruppierungen der Mitte-Links-Regierung soll der heftigen Zersplitterung der Parteienlandschaft entgegenwirken.

Veltroni, hat die Wahl zum Chef der neugegründeten italienischen Demokratischen Partei (PD) nach ersten Hochrechnungen erwartungsgemäß klar gewonnen. Der Linksdemokrat, der als haushoher Favorit unter den fünf Kandidaten ins Rennen um den Posten des Parteichefs gegangen war, erhielt demnach mehr als 74 Prozent der Stimmen. An der Wahl beteiligten sich laut Organisatoren zwischen 3,2 und 3,4 Millionen Parteimitglieder. Der 52-jährige Veltroni ist seit 2001 Bürgermeister von Rom.

"Für mich verwirklicht sich der Traum eines politischen Lebens", erklärte Veltroni bei der Stimmabgabe. In Europa gebe es größtes Interesse an Italiens Erfahrung mit dieser neuen Partei, die traditionelle Grenzen ohne Selbstverleugnung sprenge, sagte Prodi.

In mehr als 11.000 Wahllokalen konnten die Italiener mit der Wahl des Generalsekretärs den Startschuss für die neue Partei geben. Mehr als 600.000 machten nach offiziellen Angaben davon bis um 11.00 Uhr Gebrauch. Sie legten zudem die konstituierende Versammlung fest, die das Statut und das Programm der PD ausarbeiten soll. Die Beteiligung an den Vorwahlen sollte auch Aufschluss geben über das Interesse der Italiener an der neuen Partei und die Stärke des ersten Parteichefs. Beobachtern zufolge würde ein durchschlagender Erfolg Veltronis bei der Vorwahl die Rufe nach einem Wechsel an der Regierungsspitze verstärken.

Neue Partei künftig "harter Kern" der Prodi-Koalition
Wer wählen ging, wurde damit nicht automatisch Mitglied der neuen Demokratischen Partei, die künftig den harten Kern der Koalition von Regierungschef Prodi bilden soll. Die Wahllokale blieben bis 20.00 Uhr geöffnet. Erstmals konnten alle Italiener ab 16 Jahre abstimmen, auch ausländische Einwohner des Landes waren zur Vorwahl zugelassen.

Es gab fünf Bewerber um den Parteivorsitz. Neben dem 52-jährigen Linksdemokraten Veltroni wurden der Familienministerin Rosy Bindi und dem Staatssekretär beim Vorsitz des Ministerrates, Enrico Letta, Chancen gegeben. Zum Präsidenten der neuen Partei wurde Prodi bestimmt, doch hat dieser nur eine repräsentative Funktion.

Der populäre Bürgermeister der Hauptstadt wird als möglicher Nachfolger Prodis bei den nächsten Wahlen gehandelt. Dabei hatte Veltroni betont, weder eine Regierungskrise noch Neuwahlen zu wollen. Auch eine Forderung nach einer Regierungsumbildung sei keine Drohung an die Adresse Prodis, beteuerte er. Die Italiener sind nach Umfragen mehrheitlich für vorgezogene Neuwahlen mit besten Chancen für das oppositionelle "Haus der Freiheiten" von Silvio Berlusconi. Die heftigen Streitigkeiten der von Christdemokraten bis zu orthodoxen Kommunisten reichenden Regierungskoalition lässt es fraglich erscheinen, dass das Kabinett Prodi bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2011 durchhalten kann.

(apa/red)