Freitag, 12. Oktober 2007

UN-Gesandter reist erneut nach Burma:
Berichte über Misshandlungen gemeldet

  • Junta aufgerufen mit Gambari eng zu kopperieren

Die Vereinten Nationen schicken ihren stellvertretenden Generalsekretär Ibrahim Gambari (Nigeria) neuerlich als Sonderbeauftragten nach Burma. Zwei Wochen nach der brutalen Niederschlagung der friedlichen prodemokratischen Demonstrationen in Rangun und anderen burmesischen Städten hat sich der Weltsicherheitsrat lediglich darauf einigen können, "tiefes Bedauern" auszudrücken und die Konfliktparteien zu einem "aufrichtigen Dialog" aufzurufen.

Gambari soll zunächst nach Thailand fliegen. Geplant sind außerdem Gespräche in Malaysia, Indonesien, Indien, China und Japan. Kurz danach reist er nach Angaben einer UNO-Sprecherin wieder nach Burma, wo er Anfang des Monats Gespräche mit der Militärjunta und der unter Hausarrest stehenden Vorsitzenden der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, geführt hatte.

Der Weltsicherheitsrat rief die Junta und alle anderen Beteiligten auf, eng mit Gambari zusammenzuarbeiten. Der "Einsatz von Gewalt gegen friedliche Demonstrationen" sei sehr bedauerlich, heißt es in der Erklärung, die von allen 15 Ratsmitgliedern gebilligt wurde - auch von China, dem engsten Verbündeten Burmas. Eine Verurteilung des Vorgehens der Junta hatte die Vetomacht China verhindert.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten ursprünglich eine schärfere Entschließung vorgeschlagen. Dabei sollte auch die sofortige Freilassung aller inhaftierten Demonstranten gefordert werden. In der jetzt angenommenen Version ist lediglich die Rede von "der Bedeutung einer frühzeitigen Freilassung aller politischen Gefangenen".

Der Chefdelegierte der USA, Zalmay Khalilzad, sagte, die Erklärung sei für seine Regierung akzeptabel. Schließlich sei der Sicherheitsrat zum ersten Mal überhaupt in der Lage gewesen, eine einstimmige Position zur Lage in Burma zu beziehen.

Folter inhaftierter Demokratieanhänger
Der Exilsender "Democratic Voice of Burma" in Oslo veröffentlichte Berichte vorübergehend inhaftierter Demokratieanhänger. Einer von ihnen erklärte, es seien Dutzende Häftlinge getötet worden. "Sie schlugen jeden, auch Frauen und Mädchen", sagte eine ehemalige Gefangene, die anonym bleiben wollte. Mönche seien nicht nur physisch misshandelt, sondern auch massiv beleidigt worden. Der 45-jährige Zaw Myint, der vorübergehend in Haft war, sagte, er sei mit einem Gewehrkolben geschlagen worden. Erst nach drei Tagen sei er von einem Arzt versorgt worden. Dieser habe allerdings alle Patienten mit derselben Spritze behandelt, so dass er nun fürchte, mit HIV infiziert worden zu sein.

Die Nachricht vom Foltertod eines burmesischen Oppositionspolitikers hat weltweit Empörung ausgelöst. Win Shwe, Mitglied der Nationalen Liga für Demokratie, ist nach Informationen von Menschenrechtsgruppen in Mandalay in Polizeigewahrsam zu Tode gefoltert worden. Er war am 26. September festgenommen worden. Seine Familie sei diese Woche über seinen Tod unterrichtet worden, seine Leiche sei bereits eingeäschert worden. Familienmitglieder bestätigten der BBC diese Angaben. Nach Angaben der "Assistance Association for Political Prisoners" (AAPP) wurden in den vergangenen Tagen im Pazundaung-Fluss in Rangun Leichen von ermordeten Mönchen entdeckt. (apa/red)

12.10.2007 11:13